Aktuelles!

Nachricht an Deutschland Snowdens Brief im Wortlaut



Von seinem Treffen mit dem Whistleblower Edward Snowden hat der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele eine Nachricht an Deutschland mitgebracht. Der Brief in der Übersetzung.

Ich bin Edward Joseph Snowden, ehemals über Verträge oder direkte Beauftragung als Technikexperte beschäftigt bei der National Security Agency, der Central Intelligence Agency und der Defense Intelligence Agency der Vereinigten Staaten.

Im Zuge meiner Tätigkeit für diese Organisationen habe ich meiner Ansicht nach die systematische Verletzung von Recht durch meine Regierung erlebt, was die moralische Pflicht zu handeln erzeugt hat. Als ein Ergebnis der Berichterstattung dieser Bedenken habe ich eine schwere und anhaltende Verfolgungs-Kampagne erlebt, die mich gezwungen hat, meine Familie und mein Zuhause zu verlassen. Ich lebe derzeit im Exil im Rahmen eines vorübergehenden Asyls der Russischen Föderation gemäß geltendem internationalen Recht.

Ich bin ermutigt von den Reaktionen auf meinen Akt der politischen Äußerung, sowohl in den USA als auch darüber hinaus. Bürger aus der ganzen Welt und auch hohe Amtsträger - auch in den Vereinigten Staaten - haben die Enthüllung eines unverantwortlichen Systems der allgegenwärtigen Überwachung als Dienst an der Öffentlichkeit bewertet. Diese Spionage-Enthüllungen haben zu dem Vorschlag einer Menge neuer Gesetze und Richtlinien geführt, die auf den bisher verdeckten Missbrauch des öffentlichen Vertrauens abzielen. Die Vorteile für die Gesellschaft, die sich aus diesem wachsenden Wissen ergeben, werden immer klarer, während sich gleichzeitig zeigt, dass die angeprangerten Risiken relativiert werden müssen.

Obwohl das Resultat meiner Bemühungen nachweislich positiv war, fährt meine Regierung fort, Dissens als Treuebruch zu behandeln und bemüht sich politische Meinungsäußerung mit schweren Verbrechensanklagen zu kriminalisieren, die keine Verteidigung ermöglichen. Dennoch, die Wahrheit zu sagen ist kein Verbrechen. Ich bin zuversichtlich, dass die Regierung der Vereinigten Staaten mit der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft von diesem schädlichen Verhalten ablassen wird. Ich hoffe, dass ich sobald die Schwierigkeiten dieser humanitären Situation gelöst sind, bei der verantwortungsbewussten Erfassung der Fakten bezüglich der Medienberichte mitarbeiten kann, speziell im Hinblick auf die Wahrheit und Authentizität der Dokumente, sofern dies angebracht und in Übereinstimmung mit dem Gesetz ist.

Ich freue mich, mit Ihnen in Ihrem Land zu sprechen, sobald die Situation geklärt ist und danke Ihnen für Ihren Einsatz, die internationalen Gesetze aufrechtzuerhalten, die uns alle schützen.

Mit den besten Grüßen,

Edward Snowden*

Hut ab vor Snowden und ich hätte nie gedacht das mir der Herr Ströbele so sympathisch werden würde. Momentan wird ja immer klarer wie dicht zusammen NSA und BND gearbeitet haben, es liegt ja schon auf der Hand das dies im gegenseitigen "Einverständnis" ist. Das Eis wird immer dünner und getroffene Hunde bellen, momentan versucht die Führung der NSA ja alle Schuld auf andere Instanzen zu schieben. Man braucht schon Arsch in der Hose um sich mit diesen Giganten anzulegen.

Übrigens auch interessant:

Den Unterlagen zufolge, die die Washington Post veröffentlichte, sollte der Auslandsgeheimdienst CIA mit 14,7 Milliarden Dollar in diesem Jahr über das größte Budget innerhalb der Dienste verfügen. Der Militärgeheimdienst NSA erhält 2013 demnach 10,5 Milliarden Dollar, der Satellitenaufklärungsdienst NRO wird mit 10,3 Milliarden Dollar bedacht. Seit 2001 habe sich das Gesamtbudget damit auf rund 52,6 Milliarden Dollar verdoppelt, heißt es weiter. Rund 107.000 Mitarbeiter würden davon bezahlt.*

Konkalit schrieb:

Ich unterstütze deinen letzten Aufruf vollkommen, nur leider wird das nicht passieren. Der Hochheilige Mammon in den USA liegt in den Händen der falschen Leute, der Erzkonservativen und Gierigen und die niederen Leute küssen diesen Bonzen noch den Arsch und hoffen auf Brotkrumen ,anstelle sie in nen Kofferraum zu sperren und ehm...ja so das hierzulande mal vor einigen Jahren gemacht wurde

Das ist richtig, jedoch gibt es schon seit dem Ausbruch der Finanzkrise und den zahlreichen internationalen Interventionen der USA mehr und mehr Bewusstsein für diese Unstimmigkeiten, außerhalb der USA wissen das fast alle, doch auch im inneren der USA dem Land der Patrioten ändert sich das Bewusstsein, mehr und mehr verändert sich, es ist ein Lernprozess, entweder blühen die USA neu auf mit einem anderen System, einem solidarischen und sozialen, oder sie gehen wie einst die anderen großen Imperien ihrer Zeit unter und versinken in einem Chaos das dann auch Wellen um die Welt schlagen könnte, die Welt ist an den Markt der USA gekoppelt, der erste der betroffen wäre, wäre China, dicht gefolgt von der EU. Es ist schon ziemlich verknüpft alles auf der Welt.

US-Militär will neue Atomwaffen in Deutschland stationieren


Die NNSA (National Nuclear Security Administration) hat eine Vorlage für den US-Kongress vorgelegt, um neue Atomwaffen anzuschaffen, die auch in Deutschland stationiert werden sollen. In dem Papier wird einleitend gesagt, die alten Atomsprengköpfe seien überaltert und entsprächen nicht mehr den neuesten Sicherheits-Standards.

In der detaillierten Aufstellung der Umrüstung zeigt sich jedoch, wie die Union of Concerned Scientists herausgefunden hat: Es geht nicht um das Umrüsten von schrottreifen Atomwaffen, sondern um eine neue Generation von Waffen. Die Beschreibung der Anforderung der neuen B 61-Bomben weisen darauf hin, dass die Waffensysteme von herkömmlichen, auf den senkrechten Abwurf beschränkten Fliegerbomben, auf Waffensysteme mit Lenkwaffen-Fähigkeit umgerüstet werden sollen.

So sollen die Sprengköpfe mit Radar, JTA-Antennen, Informations-Prozessoren und optischen Komponenten versehen werden. Dies sind eindeutige Anforderungen, die auf Lenkwaffen-Systeme schließen lassen.

Von den acht nicht-nuklearen Technik-Komponenten, die sich in der Entwicklung befinden, ist die Verbesserung der Leistungsfähigkeit („Performance“) „der Antrieb für die Entwicklung“ in allen acht angeforderten Komponenten, analysiert Stephen Young von der Union of Concerned Scientists. Die Verbesserung von Sicherheit und Zuverlässigkeit sind ist in drei Komponenten ausschlaggebend. Das fortgeschrittene Alter ist nur in zwei Komponenten der Grund.

Das Dokument, das im Internet in voller Länge als Beschaffungs-Plan für das Budget-Jahr 2014 veröffentlicht ist, und das vom Spiegel ausfindig gemacht worden ist, versteckt die neue Waffensysteme aus gutem Grund hinter der scheinbar notwendigen Erneuerung und Sicherheits-Verbesserung. Wegen der knappen Haushaltsmittel hatte der Kongress der NNSA bereits zwei Ansuchen auf neue Waffensysteme abschlägig beschieden: Es sei kein Geld für neue Systeme vorhanden.

Die UCS-Experten kommen in ihrer Analyse zu dem Schluss, dass die B 61, wie sie heute in Deutschland stationiert sind, weder veraltet sind noch ein Sicherheits-Risiko darstellen. Die Wissenschaftler vermuten hinter der Tarnung den Versuch der NNSA, sich nicht eine weitere Abfuhr bei der Beschaffung neuer nuklearer Waffensysteme einzuhandeln. Es sei „viel realistischer, mit Bedenken wegen der Sicherheit und des fortgeschrittenen Alters“ an die finanziellen Mittel zum Bau neuer Nuklear-Systeme zu kommen, schreibt Young.

In Deutschland sind nach Angaben des Spiegel am Standort Büchel in der Eifel „bis zu 20 Bomben“ gelagert, die entsprechend durch neue Systeme ersetzt werden sollen.

Deutsche Tornados können als Träger für die neuen Systeme dienen und sie bei einem Einsatz der Nato abfeuern. Zwar sollen die Kampfflugzeuge stillgelegt werden. Allerdings soll der „Tornado in reduzierter Stückzahl über das Jahr 2025 hinaus“ eingesetzt werden, wie aus einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), vom September 2012 auf eine Frage des Linken-Abgeordneten Paul Schäfer hervorgeht.

Eine gesonderte politische Zustimmung Deutschlands zur Stationierung neuer Atomwaffen-Systeme auf deutschem Boden ist im Rahmen des Nato-Vertrags nicht vorgesehen.

Es ist ausschließlich eine Frage des Geldes, ob die US-Militärs die neuen Waffen erhalten und dann in Deutschland stationieren. Dies dürfte die größte Hürde sein: In der US-Armee herrscht schon seit langem erheblicher Unmut wegen der finanziellen Beschränkungen. Führende Militärs halten die Streitkräfte für unterfinanziert – und haben deshalb auch den Syrien-Feldzug boykottiert (mehr hier).

Ebenfalls ungeklärt ist, was eigentlich im Falle eines Nuklear-Unfalls mit den Waffen auf deutschem Boden passiert: Eine nach Fukushima nicht ganz unwichtige Überlegung. Diese Frage könnte man den Amerikanern in jedem Fall stellen: Nimmt man das Papier beim Wort, dann sind die alten Atomsprengköpfe nicht mehr sicher.

Keine erfreuliche Vorstellung.

Man kann davon ausgehen, dass die deutsche Zivilbevölkerung und die Steuerzahler für die Folgen eines Unfalls aufzukommen haben.

Unter diesem Gesichtspunkt wäre eine politische Debatte über die US-Atomwaffen auf deutschem Boden dringender geboten als allgemeines Wehklagen über die Bespitzelung der deutschen Politiker durch die NSA.

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/11/03/us-militaer-will-neue-atomwaffen-in-deutschland-stationieren-2/



Kohl hatte sich ja immer als Enkel Adenauers bezeichnet….das stimmt, denn Adenauer (1945) hat als Erster Deutschland verraten und Kohl (1990) tat dies als Zweiter !!! Beide haben die von der Sowjetunion angebotene Neutralität Deutschlands und einen FRIEDENSVERTRAG abgelehnt (1945 und auch 1990) und sind lieber unter der Kontrolle der USA, GB und Frankreichs, sowie in der NATO geblieben.

Hätte Adenauer damals der Neutralität und dem Friedensvertrag Stalins zugestimmt hätten wir schon nach dem Krieg ein gesamtes Deutschland bekommen und eine DDR (mit all den menschlichen und natürlich auch finanziellen Folgen u. Problemen) hätte es nie gegeben !!!! Auch die Deutschen Ostgebiete (unter polnischer und russischr Verwaltung) haben sie damit verspielt. Diese verfehlte und verlogene Politik sollen und müssen nun bis heute alle DEUTSCHEN BÜRGER büssen !!! Seit 1945 sind wir unter der Herrschaft der USA und der NATO und müssen den USA verbal und aktiv bei ihren völkerrechtswidrigen Kriegen helfen, die alleine das Ziel haben, sich der Rohstoffe der Länder zu bemächtigen und somit auch letztlich die WELTHERRSCHAFT zu sichern.Wir sind in einem FATALEN WEST- OST- DENKEN gefangen, was sich fast täglich in einem RUSSLAND-BASHING, also mehr oder weniger hirnlose Attacken gegen Russland in Politik und Presse ausdrückt.

SEIT 1945 WAR DEUTSCHLAND NOCH NIE SOUVERÄN (dies hat sogar Schäuble unlängst eingestanden)Dabei ist gerade Russland und auch China eine der WICHTIGSTE PARTNER unseres Landes, ohne die wir unseren HEUTIGEN WOHLSTAND keineswegs aufrecht erhalten könnten. Die USA sind nur auf ihr eigene WOHLERGEHEN bedacht und haben seit 1945 bereits über grausame 40 Kriege vom Zaun gebrochen, die man nach aussen hin als DEMOKRATISIERUNG oder das BRINGEN DER MENCHENRECHTE darstellt. Es wäre höchste Zeit, diesen FATALEN KURS Deutschlands zu beenden, aber unabhängige Politiker (nicht von den USA gesteuerte Politiker) sind bis jetzt noch nicht in Sicht......

@Rainbow Dash

Das zeigt doch ganz genau was da in machen Köpfen von US Strategen abläuft, das ist einfach nur WTF? Hatte Obama nicht mal irgendwann mit großen Tönen gesagt man wolle sich massiv auf Abrüstung einstellen und versprechen den START-Vertrag zu etablieren? Damit ist es jetzt 100%ig klar auf der Hand, er, seine Regierung und auch die Reps sind alles nicht mehr als gut bezahlte Schauspieler und vertreten damit die Interessen des Militärisch-industrielle Komplexes (was ja schon Eisenhower klar und deutlich gemacht hat)

Eisenhower's "Military-Industrial Complex" Speech



Aktuell kann man sagen, ja es wird nun klar und deutlich was da passiert oder schon unterschwellig die ganze Zeit im verborgenen der Fall war, wir befinden uns wieder im Kalten Krieg, diesmal zwischen unterschiedlichen Machtsphären, nicht zwischen unterschiedlichen Ideologien (wie damals mit der UdSSR) sondern rein nationale Differenzen zwischen Machtblöcken. Auf der einen Seite die NATO Mächte, auf der anderen ein loses Bündnis zwischen Russland, Iran, Syrien, und teilweise auch China (wobei China und die USA voneinander abhängig sind was Importe und Exporte betrifft). Deutschland sollte sich auch bewusst machen das ein Großteil seiner Rohstoffe aus Russland kommt. Nur Deutschland schwebt da wieder mal zwischen zwei Machtblöcken, Rohstoffe von der einen Seite, Exporte und damit die Haupteinkommensquelle auf der anderen Seite, die USA sind noch immer größter Abnehmer für deutsche Produkte weltweit.

Es ist ganz dünnes Eis und Deutschland weiß nicht mehr wie es sich da bewegen kann, dieses Land ist außenpolitisch gelähmt.

Ich hoffe in den USA bildet sich eine solide Opposition, egal ob diese nun auf Seiten der Demokraten oder Republikaner oder einer gänzlich neuen Bewegung ist. Auch wenn Ron Paul recht isolationistisch ist, so ist er momentan der einzige der da eine Gegenstimme bietet und die USA entmilitarisieren möchte (wenn einer so einen Nobelpreis verdient dann er).

Ron Paul Defines Libertarianism - Charlie Rose Interview



Ron Paul hat schon seit dem Beginn der Buschzeit gesagt das die USA auf absoluten Kurs zum Totalitarismus sind. Man kann beobachten wenn die USA interne finanzielle Probleme haben, entstehen irgendwo auf der Welt scheinbar künstliche neue Konflikte und die USA fahren wieder die militaristische Schiene. Mal sehen ob er recht behält, er hat gesagt die USA befinden sich momentan in einem Zustand wie die UdSSR im Jahr 1987, man weiß ja das es nur noch knapp 5 Jahr weiter ging und dann kollabiert ist. Übrigens ist nicht das System wegen seiner Ideologie zerbrochen sondern wegen seinem gigantischen Militarismus der ähnlich mächtig war wie der der USA (nur weit rationaler und weniger aggressiv), die Investitionen ins Militär reißen gigantische Löcher in den staatlichen Haushalt (egal welcher Nation) und damit wird auch die Infrastruktur brüchig und vergammelt mehr und mehr.

Würde mich nicht wundern wenn man schon bald große Veränderungen in den USA sehen wird, wir müssen dann aufpassen nicht vom Sog und dem Machtvakuum erfasst zu werden wie bei einem sinkenden Schiff, Europa muss sich aus der NATO verabschieden, alles andere wäre naiv und kurzsichtig!

Rainbow Dash schrieb:

Hätte Adenauer damals der Neutralität und dem Friedensvertrag Stalins zugestimmt hätten wir schon nach dem Krieg ein gesamtes Deutschland bekommen und eine DDR (mit all den menschlichen und natürlich auch finanziellen Folgen u. Problemen) hätte es nie gegeben !!!!

Absolut richtig erkannt! Und das ist auch die Ursache für diese gesellschaftliche Spaltung gewesen. Die DDR mag die Mauer gebaut haben (die ein einziger großer Fehler war und gänzlich kontraproduktiv) doch die USA haben ihre Atomwaffen, Militärgeräte direkt vor die Haustür der UdSSR gepackt, es war pure Provokation und klar das dann die UdSSR auch ihre Waffen in die DDR und nach Kuba gebracht haben. Btw. ist auch die Türkei an der kurzen Leine der USA, auch dort wurde die NATO massiv ausgebaut um Russlan in die Zange zu nehmen, das gleiche auch mit Japan und Südkorea (mit den bekannten Folgen).

Wenn man Kausalität versteht (Ursache und Wirkung) dann wird man schnell merken wer der größte Stressmacher in geopolitischer Hinsicht war und ist, da muss man nur 1 und 1 zusammenzählen.

Das Video trifft den Nagel auf den Kopf:

Untergang eines Weltreiches



Ich würde sagen seit dem 11.9. sind die USA innerlich am sterben und exportieren ihren inneren Konflikt nach außen, man könnte meinen die USA haben kollektives Borderline Syndrom und brauchen eine Therapie. Man weiß ja das die UdSSR kurz vor ihrem Ende auch eine Selbsttherapie und Reformation des Systems benötigt hätte aber nein man hat den Laden krachen lassen. Was zur größten Waffenverkaufsschwemme aller Zeiten geführt hat.

Ron Paul bestätigt US-Imperium wird wie die Sowjetunion kollabieren



Der ehemalige Präsidentschaftskandidat und US-Republikaner Ron Paul sieht keine rosige Zukunft für die Vereinigten Staaten. Genauer sieht er eine Wiederholung der jüngste Geschichte – zwar war es in der Vergangenheit nicht die USA doch steht ihr nun das selbe Schicksal bevor. In einem Interview mit dem Radiomoderator Alex Jones in dessen Sendung Infowars sagte Paul – der Arzt von Beruf ist und seit kurzem sein eigenes Radio und Fernseher Netzwerk betreibt – er sieht “den Kollaps bald kommen“.

“Sie (die Regierung in Washington) arbeiten nicht daran das Problem zu lösen, so gibt es keinen anderen Ausweg als der Kollaps” sagt Ron Paul. “Fakt ist das, wir dieses System einfach wieder aufbauen und es wieder mit den selben Problemen und Fehlern weiterführen werden und so die eigentliche Fehler beibehalten.”

Weiter sagt Paul, “Ich denke das, dass Konzept der Freiheit weiter vorangekommen ist seit der Zeit der Gründungsväter, doch wir haben uns im laufe der Zeit so weit von dem Konzept entfernt was uns die Gründungsväter gelernt haben. Aus diesem Grund werden wir einen sehr großen Kollaps sehen in den nächsten Jahren, danach werden wir erst darüber nachdenken was wir falsch machten und uns Gedanken darüber machen wie wir unsere Geldpolitik, Kriegspolitik etc. neu organisieren. Wir sollten uns aber jetzt darüber Gedanken machen, über täglich steigende Schulden und der immer wiederkehrende Erhöhung des Schuldenlimits, den es wird scheitern, es kann nicht mehr gerettet werden. Wir sollten den Zusammenbruch als Chance sehen um nochmals bei Null anzufangen…”

“Es ist schwer es vorherzusagen” sagte Ron Paul, “aber ich bin mir sicher das es kollabieren wird, ich sehe es wie ein Kartenhaus oder ein Gebäude ohne Fundament. Das ganze Gebäude wackelt heftig, aber es ist noch nicht eingestürzt doch die Anzeichen für einen Zusammensturz sind mehr als deutlich. Das Finanzsystem ist so instabil es basiert völlig auf Schulden und in das vertrauen in den US-Dollar und der Federal Reserve Bank. Alle hoffen das die FED (Federal Reserve Bank) immer genau die richtige Geldmenge druckt und den Zinssatz richtig festlegt und uns so immer wieder aus der Patsche hilft – das ist absolut absurd…”

Ron Paul sagt weiter: “Der große Kollaps könnte nächste Woche stattfinden oder erst in fünf Jahren,” “Auslöser wird sein wenn der US-Dollar nicht mehr als primäre Weltwährung gehandelt wird.”

http://topinfopost.com/2013/10/19/ron-paul-confirms-u-s-empire-will-suddenly-collapse-like-soviet-union-did

Ich sags ja immer wieder Staaten, militärische (auch geheimdienstliche) und wirtschaftliche Monopole dürfen nie zu viel Macht und Einfluss erhalten, sie fressen immer die Hände die sie füttern, und gefüttert werden diese durch die Steuern des Volkes, das eigentlich nur eine stabile Infrastruktur und ein stabiles soziales Gefüge wünscht. Wenn die US Bürger zu blöd sind das zu merken, kann man sagen das das Medienmonopol (auch so ein absurder, dekadenter neorömischer Scheiß) mehr als erfolgreich war. Aber ich bin optimistisch einige US Amerikaner sind kluge und weltoffene Menschen die reich an Innovation sind, diese stammen meist aus der Mittelschicht und diese werden sich schon zu Wort melden falls es wankt.

Möglicher Deal mit Iran – Netanjahu ist fassungslos



Bei den Gesprächen über das umstrittene Atomprogramm Irans bahnt sich offenbar ein wichtiger Schritt an. Israels Premier ist wütend – es kommt zu einer Szene mit dem amerikanischen Außenminister. Israel wird sich nach Worten seines Regierungschefs Benjamin Netanjahu nicht durch eine mögliche Vereinbarung der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran im Atomkonflikt binden lassen. "Israel lehnt sie (die Vereinbarung) vollkommen ab", zitierte ihn die Zeitung "Haaretz" am Freitag. Zuvor soll es zu einem spannungsgeladenen Gespräch mit US-Außenminister John Kerry auf dem Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv gekommen sein. Kerry habe den Presseauftritt kurzfristig abgesagt, um einen öffentlichen Streit zu vermeiden, schrieb "Haaretz".

"Israel ist an diese Übereinkunft nicht gebunden und wird alles tun, was zu seiner Verteidigung und der Sicherheit seiner Bevölkerung nötig ist", warnte Netanjahu vor der Presse. Bereits in der Vergangenheit hatten israelische Politiker indirekt mit einem militärischen Präventivschlag gegen iranische Atomanlagen gedroht. Schon am Vortag hatte Netanjahu seinem Ärger über ein mögliches Zwischenabkommen mit dem Iran Luft gemacht. "Ich bin völlig fassungslos. Das ist ein monumentaler Fehler", schimpfte er. "Für den Iran ist es der Deal des Jahrhunderts, weil der Iran nichts gibt und den ganzen Druck aus dem Dampfdruckkocher der Sanktionen herausbekommt." Der Iran werde dafür bestenfalls einige Tage auf die Anreicherung verzichten müssen. "Die Sanktionen werden aufgehoben und der Iran hat nichts gegeben", kritisierte Netanjahu die in Genf verhandelten Vorschläge.

Der Hintergrund: Am Donnerstag hatten die USA dem Iran in Aussicht gestellt, die internationalen Sanktionen im Gegenzug für Zugeständnisse zu lockern. US-Außenminister John Kerry reiste nach Genf, wo die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit Teheran über das umstrittene Atomprogramm verhandeln. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle und sein französischer Kollege Laurent Fabius wollen nach Angaben von Diplomaten an den Gesprächen teilnehmen.

Dort bahne sich "ein wichtiger Schritt" an, sagten französischen Diplomaten. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, er sehe eine Chance für einen Fahrplan zu einer Einigung. Nach Beginn der auf zwei Tage angesetzten Gespräche äußerte sich auch der Iran vorsichtig optimistisch. Bislang liefen die Gespräche gut, sagte Außenminister Mohammed Javad Sarif am Donnerstag "Wir machen Fortschritte, aber es ist hart." Kerry komme auf Einladung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton nach Genf, die die Verhandlungen koordiniere, hieß es im US-Außenministerium. In diplomatischen Kreisen hatte es geheißen, Kerry könnte nach Genf reisen, wenn eine Vereinbarung mit dem Iran in Reichweite sei. Der US-Außenminister werde alles in seiner Macht Stehende tun, um die Differenzen beizulegen.

Sollte die Islamische Republik mit "konkreten, verifizierbaren Maßnahmen" auf die Bedenken der internationalen Gemeinschaft eingehen, würden die fünf UN-Vetomächte und Deutschland "begrenzte, gezielte und umkehrbare Erleichterungen" in Betracht ziehen, die aber nicht den Kern der "Sanktionsarchitektur" beträfen, sagte ein Sprecher von US-Präsident Barack Obama. Er betonte aber auch, dass die "moderaten" Sanktionserleichterungen zurückgenommen und stattdessen schärfere Strafmaßnahmen erlassen werden würden, sollte der Iran keine Fortschritte bei seinem Atomprogramm nachweisen. Seit dem Amtsantritt des als gemäßigt geltenden iranischen Präsidenten Hassan Ruhani im Sommer hat es eine Reihe von Annäherungssignalen zwischen dem Westen und dem Iran gegeben. Allerdings gibt es in Kernfragen bislang keine konkreten Hinweise auf ein Einlenken der Führung in Teheran.*

Ich hab das Gefühl das die Machtblöcke doch noch erkennen das Diplomatie wichtiger ist als Rumgebelle, der Netanjahu zeigt allerdings wieder ein Verhalten: getroffene Hunde bellen! Dieser Mensch (Zionist) ist ein Trampel was Diplomatie betrifft, er will scheinbar lieber die Spannungspolitik in dieser Region aufrecht erhalten. Der Iran scheint inzwischen diplomatischer als Israel zu sein. Schade eigentlich, denn im Prinzip hab ich durchaus auch Sympathien für Israel, aber nicht in dieser Hinsicht, da sind sie Sturköpfe. Wer weiß vielleicht wird der Iran mehr und mehr seine Sanktionen los und sich modernisieren. Wäre wünschenswert.

Brüssel, das neue Moskau mit menschlichem Antlitz


Vor einigen Tagen hat der Präsident der EU-Kommission, Jose Manuel Barroso, angekündigt, die EU werde die Exportüberschüsse der deutschen Wirtschaft "unter die Lupe" nehmen. "Wir werden untersuchen, ob der hohe (Export-)Überschuss Auswirkung auf ganz Europa hat."

Zu einem Überschuss kommt es dann, wenn ein Land mehr ausführt, als es einführt. Beträgt der "Leistungsbilanzüberschuss" mehr als sechs Prozent der Wirtschaftsleistung, gefährdet er, nach Definition der EU-Kommission, die Stabilität in Europa. Im ersten Halbjahr 2013 lag der deutsche Überschuss bei 7,22 Prozent, also um 1,2 Prozent über der von der EU gesetzten Obergrenze.

Eine Möglichkeit, diese "Unwucht" zu beheben, wäre eine Anhebung der Löhne in Deutschland, die ihrerseits deutsche Produkte verteuern und damit deren Export erschweren würde. Im Gegenzug würden Importe billiger; davon könnten vor allem Länder profitieren, die unter Leistungsbilanzdefiziten leiden.

Um diesen Zusammenhang zu begreifen, muss man nicht lange Volkswirtschaft studiert haben. Kompliziert wird die Sache erst, wenn man die Frage stellt, auf welche Weise die EU die deutschen Exporte dämpfen und die Importe steigern will.

Die Regierung kann Mindestlöhne festlegen, aber sie kann nicht in die Autonomie der Tarifparteien eingreifen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer, also Unternehmer und Gewerkschaften, handeln miteinander die Löhne aus, ebenso die Laufzeit der Verträge.

Zwang zum Kauf von Gummibärchen

Und so wie niemand in der Welt gezwungen wird, deutsche Autos, Kettensägen und Gummibärchen zu kaufen, kann niemand in Deutschland gezwungen werden, Produkte zu kaufen, die er nicht haben will, also Laptops aus Griechenland, Uhren aus Portugal und Haute Couture aus Irland.

Es sei denn, die EU legt fest, welches Land was produzieren soll, wie es im "Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe" (Comecon) der Fall war, in dem die Sowjetunion das Sagen hatte. Bulgarien stellte Brechbohnen her, Ungarn Schuhe und die DDR Nachtsichtgeräte. Unter den Bedingungen einer solchen Planwirtschaft können Leistungsbilanzen ausgeglichen werden.

Der Nachteil liegt allerdings darin, dass der Verbraucher am Ende weder Brechbohnen noch Schuhe oder Nachtsichtgeräte bekommt und auch nach Brot und Margarine Schlange stehen muss, weil das Angebot nicht der Nachfrage entspricht und das Wenige, das es gibt, nur auf dem Schwarzmarkt oder im Tauschhandel zu bekommen ist.

Die Idee freilich, dass man dem Konsumenten in einem übergeordneten Interesse vorschreiben könnte, was er kaufen soll, hat den Zusammenbruch der Sowjetunion und des Comecon überlebt.

Auch Patrioten hören Amy Winehouse

Es ist einige Jahre her, dass deutsche Künstler, die mit David Bowie, Whitney Houston und Michael Jackson nicht mithalten konnten, die Einführung einer Quote für deutsche Musik in Radiostationen forderten. Der Standortnachteil, unter dem Nena, Roland Kaiser, Michelle und Heinz Rudolf Kunze zu leiden haben, sollte durch eine protektionistische Maßnahme wettgemacht werden.

Daraus wurde natürlich nichts, denn auch der größte Patriot lässt sich lieber von Amy Winehouse als von Andrea Berg durch Tag und Nacht begleiten.

Dass die EU nun ausgerechnet dort ansetzt, wo die SU aufgeben musste, ist kein Zufall, sondern ein Mechanismus, den man mit institutionellem Größenwahn und dem Wunsch nach Machtaufbau und Machterhalt erklären kann.

"Brüssel ist das neue Rom", hat Jan Fleischhauer neulich auf Spiegel online geschrieben. Da irrt der Kollege. Brüssel ist das neue Moskau - mit menschlichem Antlitz. Die allgemeine Lebensqualität, besonders das Essen und die Feierabendoptionen, sind viel besser, als sie in der Zentrale des sowjetischen Imperiums je waren.

Kritik ist erlaubt, sogar in der EU

Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben zwar nicht das Recht, eigene Gesetzesinitiativen vorzulegen, aber sie dürfen immerhin über die Vorschläge der Kommission debattieren und Nachbesserungen anregen. Es wird auch niemand in ein Straflager deportiert, der sich kritisch bis abfällig über die EU äußert, wie es etwa der britische Abgeordnete Nigel Farage regelmäßig tut.

Obwohl die über 700 Parlamentarier zwischen Brüssel und Straßburg hin- und pendeln, bleibt vielen doch genug Zeit für Nebentätigkeiten, mit denen sie ihre Diäten ein wenig aufbessern können. Laut einer Untersuchung der Organisation "Lobby Control" beziehen über 40 Prozent der deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments Nebeneinkünfte. Wobei sich bei einigen die Frage nach einem Interessenkonflikt stellt. Wie etwa bei einem deutschen Rechtsanwalt, der im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sitzt und für eine Brüsseler Kanzlei arbeitet, die sich auf Europarecht spezialisiert hat.

Aber das sind alles Petitessen, gemessen an dem Anspruch der EU, die Lebensverhältnisse in den 28 Mitgliedsländern einander anzugleichen. Was im Falle der Ankündigung, man werde die deutschen Überschüsse auf ihre Europaverträglichkeit hin überprüfen, am meisten überraschte, war das Ausbleiben jedweder Aufregung oder Entrüstung.

Niemand hat "So nicht!" und "Nicht mit uns!" gerufen, gegen einen Eingriff in die Regeln der Marktwirtschaft protestiert oder eine Verletzung der Souveränität der Bundesrepublik beklagt. So wie die Comecon-Länder sich in ihr Schicksal gefügt haben, so nehmen es die EU-Länder hin, dass Brüssel die letzte Instanz und jeder Widerstand sinnlos ist.

Kuckucksuhren von den Kanaren

Denn es gibt noch viel zu regeln. Kann es die EU hinnehmen, dass Sebastian Vettel ein Rennen nach dem anderen gewinnt? Ist das nicht auch ein Leistungsüberschuss, der nach einer EU-Richtlinie schreit?

Sollte ein Fahrer, der, sagen wir: drei Rennen in Folge gewonnen hat, nicht verpflichtet werden, beim vierten Rennen auf der Zielgeraden anzuhalten und die anderen vorbei zu lassen, damit die sich nicht benachteiligt fühlen? Und was ist mit den Schwarzwälder Kuckucksuhren, die zu 100 Prozent aus dem Schwarzwald kommen? Müsste der Markt nicht auch für Kuckucksuhren geöffnet werden, die auf den Kanaren hergestellt werden?

Das ist mitnichten nur ein Gedankenspiel. Deutsche Bäcker klagen derzeit gegen eine EU-Verordnung, wonach Streuselkuchen nur dann den Beinamen "Schlesischer" tragen darf, wenn er aus dem polnischen Teil Schlesiens kommt, nicht aber aus der Gegend um Görlitz, die früher auch zu Schlesien gehörte.

Quelle: http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article122157023/Bruessel-das-neue-Moskau-mit-menschlichem-Antlitz.html#disqus_thread


In einer freien Wirtschaft führen Anstrengungen von Unternehmen A zu verbesserten Produkten und damit mehr Erfolg im Markt zu Reaktionen der Konkurrenzunternehmen B und C um sich nicht abhängen zu lassen. Dabei verbessern sich alle 3 Unternehmen zu neuen Höchstleistungen. Anders im EU-Sozialismus: Die Leistungsbereitschaft ist minimiert, Neidkomplexe werden geschürt und auf die Erfolgreichen wird eingeprügelt. Der Einheits-Euro bedeutet Gleichheit auf niedrigem Niveau, jedoch natürlich nicht, wie immer im Sozialismus, für die EU-Bonzen. Wenn aber die Erfolgreichen abgewürgt worden sind, wer soll dann den Rest alimentieren? Was ist der erwünschte Zielzustand der Machthaber? Mal ganz davon abgesehen das sich scheinbar niemand aber auch nur Ansatzweise darüber beschwert hat von unseren sogenannten Politikern.

Rainbow Dash schrieb:

In einer freien Wirtschaft führen Anstrengungen von Unternehmen A zu verbesserten Produkten und damit mehr Erfolg im Markt zu Reaktionen der Konkurrenzunternehmen B und C um sich nicht abhängen zu lassen. Dabei verbessern sich alle 3 Unternehmen zu neuen Höchstleistungen.

Nich ganz, das führt zu einer permanenten Leistungsspirale, die ein ständiges Wachstum erfordert, sprich man nennt dies Akkumulation:

Nach Karl Marx hat Akkumulation zwei Seiten: auf der einen Seite immer mehr Kapital in den Händen der Kapitalisten, auf der anderen Seite der Arbeiter immer mehr Elend. Gerade dies hält aber den Kapitalismus am Laufen, da dadurch die Lohnarbeiter stets ökonomisch gezwungen sind, ihre Arbeitskraft an die Kapitalisten zu deren Bedingungen verkaufen zu müssen.

Die Akkumulation kann sich auf die Produktionsmittel, also auf das konstante Kapital beziehen, aber auch auf die Beschäftigung, indem ein Teil des Mehrwerts dazu verwendet wird, mehr Arbeiter zu beschäftigen. In diesem Fall wird variables Kapital akkumuliert, also ein Teil des Mehrwerts dazu verwendet, die Lohnsumme zu erhöhen, um mehr Arbeiter zu beschäftigen. Es wird jedoch in der Regel nicht der gesamte Mehrwert reinvestiert, sondern ein Teil des Mehrwerts wird als persönliches Einkommen ("Revenue") der Kapitalisten unproduktiv verausgabt, etwa für Luxus- oder Geltungskonsum.

Während gesamtwirtschaftlich die Kapitalakkumulation durch den Mehrwert begrenzt ist, kann das einzelne Kapital auch rascher akkumulieren, indem es sich mit anderen Kapitalien zusammenschließt, fusioniert, andere Kapitalien übernimmt oder aufkauft. Es kommt also zu einer Zentralisation des Kapitals, da im Konkurrenzkampf die großen Unternehmen durch die Vorteile der Massenproduktion die kleineren besiegen und so nicht nur ihre Durchschnittsgröße ständig wächst, sondern darüber hinaus die Anzahl der Unternehmen immer wieder sich vermindert. Der Kredit ist beim Aufkauf von Unternehmen ein wichtiges Instrument. Das bloße Größerwerden der Unternehmen, wenn sich also immer mehr Kapital in den Händen des einzelnen Kapitalisten konzentriert, wird als Kapitalkonzentration bezeichnet, im Unterschied zur Kapitalzentralisation, in welcher dieses Wachstum darüber hinaus durch Übernahme fremder Kapitalien beschleunigt wird.

Entscheidendes Element aus Marxscher Sicht: Es gibt nur eine Ware, deren Gebrauchswert darin besteht, Mehrwert zu produzieren: das ist die Arbeitskraft. Denn: Nur Arbeitskraft ist ein Gut, dessen (Re-)Produktion günstiger ist als der Wert, den es produziert - anders ausgedrückt: der Tauschwert der Ware Arbeitskraft (Lohn/Gehalt) ist kleiner als die Wertsumme, was sein Gebrauchswert erzeugt (Mehrprodukt); die Differenz ist der Mehrwert.

http://de.wikipedia.org/wiki/Akkumulation_%28Wirtschaft%29

Im zitierten Artikel von dir wird auch auf diesen Aspekt eingegangen:

Zitat :

Eine Möglichkeit, diese "Unwucht" zu beheben, wäre eine Anhebung der Löhne in Deutschland, die ihrerseits deutsche Produkte verteuern und damit deren Export erschweren würde. Im Gegenzug würden Importe billiger; davon könnten vor allem Länder profitieren, die unter Leistungsbilanzdefiziten leiden.

Um diesen Zusammenhang zu begreifen, muss man nicht lange Volkswirtschaft studiert haben. Kompliziert wird die Sache erst, wenn man die Frage stellt, auf welche Weise die EU die deutschen Exporte dämpfen und die Importe steigern will.

Die Regierung kann Mindestlöhne festlegen, aber sie kann nicht in die Autonomie der Tarifparteien eingreifen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer, also Unternehmer und Gewerkschaften, handeln miteinander die Löhne aus, ebenso die Laufzeit der Verträge.

Man muss eine Angleichung erwirken, denn sonst kommt es zu einer solchen Spirale wie wir sie schon seit einigen Jahren erleben, das führt zu immer mehr Ungleichheit und Ungleichgewicht. Deutschland steht zwar recht gut da, doch die Gelder die eingenommen werden, werden kaum gerecht verteilt und Importe werden auch für uns immer teuerer werden (besonders Rohstoffe).

Zitat :

Sollte ein Fahrer, der, sagen wir: drei Rennen in Folge gewonnen hat, nicht verpflichtet werden, beim vierten Rennen auf der Zielgeraden anzuhalten und die anderen vorbei zu lassen, damit die sich nicht benachteiligt fühlen? Und was ist mit den Schwarzwälder Kuckucksuhren, die zu 100 Prozent aus dem Schwarzwald kommen? Müsste der Markt nicht auch für Kuckucksuhren geöffnet werden, die auf den Kanaren hergestellt werden?

Diese Betrachtung ist sogar völlig falsch
Denn die eigentliche Frage ist, warum muss es zig Hersteller für Kuckucksuhren geben bei denen es möglicherweise nur geringe Unterschiede gibt, höchstens in Design und Sonderfunktionen (Stichwort Marktübersättigung bei Autos). Warum 1000 Zahnpastahersteller wenn eine einzige taugen würde?

Zitat :

Das ist mitnichten nur ein Gedankenspiel. Deutsche Bäcker klagen derzeit gegen eine EU-Verordnung, wonach Streuselkuchen nur dann den Beinamen "Schlesischer" tragen darf, wenn er aus dem polnischen Teil Schlesiens kommt, nicht aber aus der Gegend um Görlitz, die früher auch zu Schlesien gehörte.

Warum muss man so lokalpatriotisch sein? Warum nicht einfach nur "Streuselkuchen" nennen ohne den Zusatz "Schlesischer", eine einfache Angabe des Ortes irgendwo auf der Packung reicht doch völlig. Jedoch bin auch ich für eine Regionalisierung bei der Produktion und der in der Nähe lebenden Konsumenten (sprich man muss keine Milch quer durch Europa transportieren, wenn man vor Ort gute Produktionsmöglichkeiten hätte, spart Transportwege und entlastet die Umwelt).

Rainbow Dash schrieb:

Anders im EU-Sozialismus: Die Leistungsbereitschaft ist minimiert, Neidkomplexe werden geschürt und auf die Erfolgreichen wird eingeprügelt.

Ich hoffe du weißt das Sozialismus etwas gänzlich anderes ist als das was da in der EU gemacht wird, die EU betreibt einen Zentralismus. Beim Sozialismus wird mehr nach den Bedürfnissen gegangen, sprich da zählt nicht Leistung, sondern möglichst hohe Qualität bei flächendeckender Abdeckung zu gerechten Preisen. Es geht im Leben nicht um Leistung und Erfolg, sondern um die Sättigung der Bedürfnisse, der überschüssige Luxus kann auf anderen Wegen erwirtschaftet werden.

Man prügelt nicht auf erfolgreiche ein, im Gegenteil, diese haben oft sehr einflussreiche Lobbys und spielen mit Desiformation auf politischer und gesellschaftlicher Ebene. Das kann zu einem Monopolismus führen. Beschäftige dich mal mit der Geschichte z.B. der Quandts, wie sie ihren Einfluss in der Wirtschaft und Finanzwelt etabliert haben.

Günther Quandt (1881–1954) baute im Ersten Weltkrieg und in der Weimarer Zeit die Firmenbeteiligungen weiter aus und schuf eines der größten Firmenvermögen der damaligen Zeit. In der Zeit des Nationalsozialismus vermehrte und vergrößerte Günther Quandt den Familienbesitz teils auf Kosten unrechtmäßig enteigneter, meist jüdischer Konkurrenten und wurde zu einem großen Produzenten von Rüstungs- und Industriegütern im Dritten Reich. Die Quandts profitierten im Zweiten Weltkrieg vom Zwangsarbeitereinsatz in ihren Fabriken.

http://de.wikipedia.org/wiki/Quandt_%28Familie%29

Ich nehme keine erfolgreichen Großunternehmer mehr in Schutz, so auch keine Fianzmärke und Großbanken mehr, sie alle sind die Hauptprofiteure von der wachsenden Ungleichheit und dem Klassenkampf.

Rainbow Dash schrieb:

Der Einheits-Euro bedeutet Gleichheit auf niedrigem Niveau, jedoch natürlich nicht, wie immer im Sozialismus, für die EU-Bonzen.

Das ist ein Elitensozialismus den du da meinst, eine Vetternwirtschaft in einer Plutokratie, sprich das Ganze sieht so aus:



Das ist sogar das Gegenteil vom Sozialismus! Es ist reiner Bonzensozialismus, die mit den Produktionsmitteln und dem Kapital sind untereinander best Friends und stoßen mit Champagner an, auf Kosten von Leih- und Zeitarbeit, von schlechten Tarifverträgen. Diese Entwicklung stammte übrigens aus den USA. Deutschland hatte jedenfalls versucht durch die soziale Marktwirtschaft das zu kompensieren, damit es nicht zu zu starker Ungleichheit kommt, was immer einen Klassenkampf auslöst oder später eine Rezession. Schlechte Löhne, weniger Kaufkraft, geringe Kaufkraft steigende Preise bei Qualitätsprodukten, mehr Billigware zu niedrigen Preisen aber einer wachsenden Ausbeutung der Arbeiter.

Rainbow Dash schrieb:

Was ist der erwünschte Zielzustand der Machthaber? Mal ganz davon abgesehen das sich scheinbar niemand aber auch nur Ansatzweise darüber beschwert hat von unseren sogenannten Politikern.

Doch die Linke und das fast in jeder Bundestagssitzung, aber Merkel gähnt bei denen nur müde und fühlt sich nicht verantwortlich, wie alle von den Parteien rechts neben der Linken. Die "Machthaber" sind an ihrem Machterhalt interessiert, ihr Ziel ist auch die Aufrechterhaltung von gehobenen Klassen, der Rest muss sehen wie er klar kommt. Die Mittelschicht ist denen ein Dorn im Auge, da dieser Teil der Bevölkerung durchaus kritisch reagieren wird, sollte er noch mehr zerfallen. Die Elite fürchtet sich vor einem Erwachen der trägen Masse in der Mitte der Bevölkerung die diesen Exportwahn stützt. Nach dem 2. WK war Deutschland für die USA im Prinzip China in Europa, genügsame, fleißige Arbeiter die zu geringeren Löhnen mehr Leistung geben als die noch trägeren Arbeiter in den USA. Fleiß und Disziplin kann auch furchtbar dumm sein, in China hat das Prinzip zum 2. großen Wirtschaftswunder auf der Welt geführt. Doch man ist im Markt immer voneinander abhängig, das schafft einen immer größeren Mainstream in der Produktion, selbst wenn es 100te verschiedene Unternehmen geben mag. Das ist eben Monopolkapitalismus. Monokulturen sind immer schädlich auf lange Sicht.

Eigentlich ist das weder Sozialismus noch Kapitalismus, das ist schon fast Faschismus!

•Kapitalismus/Faschismus = Umverteilung von unten nach oben
(Expropriation der Arbeitskraft), Hackordnung und Hierarchie, Nationalismus

•Sozialismus/Kommunismus = Umverteilung von oben nach Unten
(Expropriation der Produktionsmittel), klassenlose Gesellschaft, Kosmopolitismus

https://pghpartei.forumieren.de/t506-was-ist-kommunismus

Btw. zum Welt Artikel, Henryk M. Broder ist mit Vorsicht zu lesen, er ist gern mal ein Agent Provocateur. Er mag zwar nen kühlen Kopf haben, jedoch ist er auch dann und wann etwas unterkühlt im Kopf

Demo für Erhalt der Roten Flora Gewalt ohne Vorwarnung



HAMBURG taz | Keine zehn Meter. In Hamburg stoppte die Polizei am Samstagnachmittag die Demonstration „Die Stadt gehört allen! Refugees, Esso-Häuser und Rote Flora bleiben“. Mehr als 7.500 Menschen waren zum Auftakt der internationalen Demonstration vor dem besetzten autonomen Zentrum in Hamburg gekommen. Kaum hatten sich die ersten Reihen auf der erlaubten Route bewegt, traten ihnen Polizeikräfte entgegen. Ohne Vorwarnung gingen die Beamten mit Schlagstöcken und Faustschlägen gegen die Demonstranten vor. Zur Unterstützung setzen sie Wasserwerfer ein. Der Auftakt einer Eskalation.

An der Roten Flora im Schanzenviertel waren zuvor gegen 15 Uhr verschiedene Redebeiträge zu der Situation der Flüchtlinge aus Lampedusa und den Räumungsdrohungen gegen das Zentrum gehalten worden. Bunte Feuerwerksraketen stiegen in den Himmel, Transparente wie „Es geht ums Ganze“ flatterten im Wind. Nach dem Stopp flogen Steine, Flaschen und Feuerwerkskörper auf die Polizisten.

Die Polizei erklärte, dass Beamte schon gleich zu Beginn von einer Brücke aus mit Steinen beworfen worden seien. Doch ganz offensichtlich war es die Strategie der Einsatzleitung, diese Demonstration nicht aus dem Viertel zu lassen. Keine 30 Minuten nach dem Beginn, gegen 15.30 Uhr, erklärte die Polizei über den Lautsprecher eines Wasserwerfers die Demonstration für aufgelöst.

Viele Demonstranten im hinteren Bereich wanderten in Richtung Hamburger City, für die ein Demonstrationsverbot verhängt worden und die zum Gefahrengebiet erklärt worden war. Dort standen 2.000 Beamte bereit, um die demofreie Zone durchzusetzen. Dennoch kam es zu Spontandemos gegen den SPD-Senat. An die 4.000 Polizisten waren nach taz-Informationen insgesamt im Einsatz.
Heftige Schlägereien

Auf dem Schulterblatt kam es zwischen den ersten Reihen von Demonstranten und der Polizei unter „Haut ab“-Rufen zu heftigen Schlägereien. Kaum waren sie wenige Meter voneinander entfernt, setzte die Polizei sofort Wasserwerfer ein. Die Demonstranten warfen verstärkt Steine und Flaschen. Vom Lautsprecherwagen sagte die Demoleitung in Richtung Polizei: „Die gewalttätigen Angriffe auf eine erlaubte Demonstration sind zu unterlassen." Auf der Straße gingen aber immer wieder Polizeigruppen mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen Demonstranten vor, die die Beamten nun mit allem beschmissen, was auf der Straße war.

Kleine Einheiten der Polizei rannten in die Demo, Autonome schlugen sie zurück. Vor der Roten Flora gingen sich Beamte und Demonstranten direkt an. Polizeikräfte fielen über hingeschmissene Mülleimer und Bänke, Demonstranten sackten durch den Einsatz von Pfefferspray zusammen. „Es gab mehrere Verletzte auf beiden Seiten“, sagte Polizeisprecher Mirko Streiber der taz. Genaue Zahlen waren noch nicht bekannt. Gut eine Stunde standen mehrere Tausend Menschen auf dem Schulterblatt eingekesselt. Besucher von Restaurants an der Straße durften nicht aus dem Viertel.

Dass die Polizei aggressiv aufgetreten war, hatte einen Grund: Bereits am Freitag war es nach dem Heimspiel des FC St. Pauli gegen den Karlsruher SC zu Protesten gegen die Flüchtlingspolitik des SPD-Senats gekommen, die in Krawalle mündeten. Mit Sprechören wie „Feuer und Flamme den Abschiebebehörden“ zogen 300 vermummte Personen über die Reeperbahn und griffen die Davidwache mit Steinen und Feuererwerkskörpern an. Scheiben gingen zu Bruch und mindestens vier Streifenwagen wurden demoliert. Laut Polizei wurden vier Personen festgenommen.

Am Samstag konnten die Demonstranten dann kurz nach 16.30 Uhr Richtung in Pferdemarkt gehen. Dort wurden sie erneut von mitgezogenen Polizeikräften einkesselt. Am späten Samstagnachmittag war die weitere Entwicklung am letzten verkaufsoffenen Samstag vor Weihnachten unübersichtlich.*




Anwohnerin zum Polizeiübergriff am 21.12.13 Rote Flora Demo



Am Abend des 21.12.2013 ereignete sich nach 20 Uhr ein Polizeiübergriff in der Juliusstraße in Hamburg, bei dem ein Mensch bewusstlos geprügelt wurde. Dem Übergriff vorausgegangen war eine Demonstration für den Erhalt der Roten Flora und das Bleiberecht der Lampedusagruppe sowie den Erhalt der Esso-Häuser. Diese angemeldete und genehmigte Demonstration wurde bereits wenigen Meter nach ihrem Start durch die Polizei aufgestoppt und angegriffen. Den ganzen abend hindurch veranstaltete die Polizei in Hamburg eine regelrechte Menschenjagd. In diesem Kontext ist das folgende Telefoninterview mit einer Anwohnerin der Juliusstraße zu hören.

Audio und Beschreibung übernommen von: http://www.freie-radios.net/60891

Bild Quelle : Jonas Walzberg

Weitere Informationen zu der Demonstration: https://linksunten.indymedia.org/de/node/101961
Infos über Repression vom 21.12: https://linksunten.indymedia.org/de/node/102048


Wenn ich mir diese teuren NWO High-Tech Wasserwerfer so ansehe wird mir ganz anders. Die Rote Flora ist nen multifunktionaler Jugendclub und eine solidarische Kultureinrichtung. Echt schade das man so nen Stress macht und in diesem Fall stehe ich hinter dem "schwarzen Block". Ⓐ

Mit dem Knüppel in der Hand...

Wenn Demonstrationen mit hunderten Verletzten und sogar Schwerverletzten enden dann läuft hier eindeutig was verkehrt.

Ist nur eine Frage der Zeit bis es mal wieder Tote gibt. Hierbei ist es vollkommen egal ob auf Bullen oder Demonstranten-Seite. Jeder wäre einer zuviel. Wenn die Politik mit ihrer Wohn- und Gewerberaumpolitik vorallem in Szenevierteln so weiter macht wird genau dies eintreten. Aufwachen! Das Volk braucht Wohnraum. Und dieser muss bezahlbar bleiben. Und noch bevor es abgeschickt wurde ist es eigentlich schon wieder vergessen. Vllt. kann man ja Geld doch irgendwann essen. -.-

@Keek

Absolut richtig und es ist traurig das es immer in diese Richtung tendiert. In diesem Fall war es wirklich erst der Druck durch die Polizei selbst die das eskalieren lassen hat. Es ist schade das solche "Inseln" der Autonomie so verhasst sind von staatlicher und privater Seite, statt man diese Inseln einfach als Kulturzentren belässt und sich jeden weiteren Stress spart, selbst die Anwohner hatten damit kein Problem.