Aktuelles!

Frankfurt is Burning





Ca. 20.000 Menschen bei Kundgebung. In Frankfurt am Main ist der Neubau der Europäischen Zentralbank eröffnet worden. Am Rande kommt es schon seit dem Morgen zu schweren Ausschreitungen, an denen Anhänger des Blockupy-Bündnisses beteiligt sind. Mehr als 200 Menschen wurden verletzt, darunter auch viele Polizisten. Am Nachmittag zogen Tausende Demonstranten zum Opernplatz. Laut Polizei gab es Zwischenfälle. Am Abend erklärten die Organisatoren die Demonstration für beendet.

Vertreter der beiden Polizeigewerkschaften und viele Spitzenpolitiker zeichnen ein dramatisches Bild von der Gewalt gegen Polizisten in Frankfurt. Der Polizeiforscher Rafael Behr relativiert das etwas. In der Vergangenheit habe es deutlich schlimmere Gewaltexzesse gegeben, sagte er in einem Gespräch mit den Kollegen von Zeit Online. "Gerade in Frankfurt erinnern sich viele noch gut an die Auseinandersetzungen um die Startbahn West. Behr kritisierte auch die scharfe Rhetorik der Polizeigewerkschaften gegenüber den Demonstranten. Wenn etwa von einem "Mob aus ganz Europa" die Rede sei, habe dies auch eine Wirkung auf die Polizisten im Einsatz. "Sie entmenschlichen die Demonstranten. Das macht Eskalationen wahrscheinlicher."

Laut der Linkenvorsitzenden Katja Kipping demonstriert die "große Mehrheit" in Frankfurt friedlich und mit Aktionen des zivilen Ungehorsams. Der Protest-Aufruf der Linken habe ausdrücklich friedliche Aktionen vorgesehen, heißt es in einer Mitteilung. Kipping schränkte allerdings ein: "Leider haben sich nicht alle an diesen Konsens gehalten." Eine Mitschuld an der Eskalation gab die Linken-Chefin der Polizei: Teile der Polizei hätten die "Stimmung mit aufgeheizt".

Die Organisatoren des Blockupy-Bündnisses haben sich von der Gewalt bei den Protesten in Frankfurt distanziert. Er sei "sehr betrübt", sagte der hessische Linken-Abgeordnete und Mitorganisator Ulrich Wilken bei einer Pressekonferenz. Die Organisatoren hätten sich die Proteste "ganz anders vorgestellt" und wollten nun alle Kraft daran setzen, dass die weiteren Demos am Nachmittag "bunt, laut, aber friedlich" verliefen. Wilken sagte zugleich, er habe "großes Verständnis für Wut und Empörung" der Menschen, die von einer Verelendungspolitik in Europa betroffen seien. Mitorganisator Christoph Kleine kritisierte das Vorgehen der Polizei in Frankfurt scharf. Es habe eine "massive Polizeibrutalität" gegeben.

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel hat die von schweren Ausschreitungen überschatteten Demos in Frankfurt mit den Protesten für mehr Demokratie in der Ukraine verglichen. „Auf dem Maidan in Kiew waren Rauchschwaden für die Presse Zeichen der Freiheitsbewegung“, schrieb Hänsel am Mittwoch bei Twitter. Gegen das kapitalismuskritische Blockupy-Bündnis, das in Frankfurt gegen die EZB demonstrierte, betreibe die Presse hingegen Stimmungsmache.

Die Frage nach dem Sinn einzelner Aktionen ist es, die in der öffentlichen Debatte einfach viel zu kurz kommt. Pauschales Verurteilen jeglicher direkter Aktion ist ebenso falsch wie die bedingungslose Solidarität mit allem, auf dem ein roter Stern klebt. Gewalt als Ausdruck der Frustration über den Status quo ist sicher oftmals die Reaktion auf die eigene Ohnmacht, mit der viele Menschen angesichts institutioneller Gewalt gegenüber Flüchtlingen oder wirtschaftlich Schwächeren konfrontiert sind. Sie bleibt jedoch ohne Koordination—und vor allem ohne konkretes Ziel—genau auf diesem Level gefangen. Sie erscheint sinnlos und ist es in den meisten Fällen auch.

Hannah Arendt sagte: „Die Revolutionäre machen nicht die Revolution! Die Revolutionäre sind diejenigen, die wissen, wann die Macht auf der Straße liegt und wann sie sie aufheben können!" Ganz offensichtlich liegt die Macht derzeit nicht auf der Straße. ******



Ursache und Wirkung, die Ursache für diese Randale sind nicht nur Frust und Wut weil es mal eben spaß macht gegen die Staatsgewalt auf die Straße zu gehen (bei der man selbst verletzt und verhaftet werden kann). Die Ursache liegt in der Finanzpolitik selbst, der Misswirtschaft, der politischen Willkür und der Akkumulationsmechanismen der Banken und Kapitaleigentümer.

Ja die "paar" brennenden Autos sind schon ne üble Sache! Denn die gehen direkt/indirekt auf die Kappe derer die diese Probleme verursacht haben, dass dann einige Randalierer für diesen Schwachsinn sorgen würden, hätten die vorher bedenken müssen. sei es die FED in den USA, wie auch die Wallstreet an die die EU gekoppelt ist oder eben die destruktive Willkür der EZB und Finanzarchitektur. Die sind es bei denen man sich für die brennenden Autos bedanken kann.

Wir befinden uns mitten in einem Wirtschaftskrieg und die Finanzmärkte, die Preispolitik, die Geldpolitik und eben auch die zerstörerische Sparpolitik sind die ersten Tools in einem solchen Krieg. Es wird mit Menschenleben gespielt und einige regen sich über kaputte Autos und Fenster in der Finanzmetropole auf? Mal ehrlich, würden sich alle Protestbewegungen in Europa in Frankfurt versammeln, wären das da echt noch Peanuts. Es bleibt aber ein durchaus polarisierender Protest, der auch hätte anders ablaufen können. Krawallmacher sind am Ende immer kontraproduktiv.

Aber: „Auf dem Maidan in Kiew waren Rauchschwaden für die Presse Zeichen der Freiheitsbewegung“

Also auf dem Maidan (Rechter Sektor, Faschisten und neoliberale Nationalisten), war dies ein Zeichen vom Freiheitskampf und vor dem 1,2 Mrd. Teuro schweren, neuen EZB-Prunkmonolith ist es also "linker Terror"? Wer Wind sät... Unsere Zeiten sind schon komisch und auch sehr widersprüchlich. Wobei ich Gewalt immer ablehne, manchmal ist sie verständlich und manchmal (meist) entlädt sie sich an den falschen Stellen.

Wir befinden uns, wie schon gesagt, seit Jahren in einem Wirtschafts- und Finanzkrieg, nicht nur zwischen Machtblöcken, sondern eben zwischen "Oben" und "Unten". Und die Mittelschicht trifft es dann in Form von Sachbeschädigung. Nur das diese Mitte dann auch mit nach unten tritt und damit die Herrschaftsverhältnisse aufrecht erhält. Die Polizei ist dabei nur der Prellbock der herrschenden Klasse und der Kapitaleigentümer. (Und dabei ist die Polizei Opfer dieser wie auch der einfache Steuerzahler)

Worum geht es eigentlich?
Sahra Wagenknecht bei der Blockupy Demo gegen die EZB
Blockupy vs. EZB – m3lly über die Proteste in Frankfurt
'People over profit': Report from Frankfurt Blockupy
Frankfurt Protests: Target new ECB Headquarters
#Blockupy @ RT-Stream
Restriktive Fiskalpolitik
Sparparadoxon
Austerität

Hier mal noch etwas Realsatire über dieses Ereignis, eine (natürlich fiktive) Beobachtung aus dem 43. Stockwerk der neuen EZB-Zentrale: "Der Blick auf Blockupy-Krawalle vom 43. Stock des EZB-Neubaus einfach fantastisch" ~Der-Postillon

Varoufakis and the fake finger #varoufake
NEO MAGAZIN ROYALE mit Jan Böhmermann



Tagelang diskutiert Deutschland, nein ganz Europa, über den Stinkefinger, den Griechenlands neuer Finanzminister Yanis Varoufakis, Deutschland gezeigt haben soll. Und jetzt? Alles Fake, so scheint es. Ein wohl grandios ausgeführter Medien-Hack von ZDF-Moderator Jan Böhmermann. Ein großartiger Medien-Coup.

Am Sonntag zeigte Günther Jauch in seiner ARD-Talkshow den Ausschnitt eines Auftritts von Varoufakis beim kroatischen Subversive-Festival 2013. Darin zu sehen ist Varoufakis, wie er bei seiner Rede den Mittelfinger emporhebt, während er sagt „and stick the finger to Germany". Die Runde war empört. Varoufakis selbst, der via Video live zugeschaltet war, reagierte ebenfalls entsetzt, sagte, der Clip sei gefälscht, den Finger habe er nie gezeigt. Doch kaum jemand glaubte ihm. Als Lügner wurde er beschimpft, Experten wurden befragt, Augenzeugen gesucht, Textpassagen analysiert. Der Mehrheit der Medien war klar: kein Fake. Nur etwas aus dem Zusammenhang gerissen, der Ausschnitt.

Böhmermann behauptet, dass er Anfang Februar auf den Original-Clip gestoßen sei. Die Redaktion hatte damals ein Video zum „V for Varoufakis“-Song vorbereitet, der mittlerweile von über 1,8 Millionen Menschen gesehen wurde. Eine Mitarbeiterin habe dann mit den Organisatoren vom Subversive-Festival Kontakt aufgenommen, sie in das Vorhaben eingeweiht und das Original-Video besorgt. In einem Studio soll dann ein Schauspieler den Varoufakis-Arm nachgestellt und Videoschnitt-Experten später den Finger gekonnt in das Original-Video montiert haben. Der Rest habe sich von selbst entwickelt. Zuerst berichtete die Bild-Zeitung über die Geste, dann verhalf Günther Jauch ihr zu Berühmtheit.

Mehrfach wird in dem Böhmermann-Video zudem eine Sequenz gezeigt, in der der Mittelfinger fehlt oder durch einen Zeigefinger ersetzt ist. Das Original ist nicht von der Fälschung zu unterscheiden. Das Licht, die Schatten, die Übergänge: perfekt. Ob die befragten Netzforensiker das hätten aufdecken können?

In der Nacht meldet sich auch Varoufakis zu Wort. Via Twitter fragt er Richtung Günther Jauch nach einer Entschuldigung – und bedankt sich bei Böhmermann: „Humor, Satire und Selbstironie sind ein gutes Mittel gegen blinden Nationalismus. Wir Politiker können das dringend gebrauchen.“

"Liebe ARD, liebe 'Bild'-Redaktion, lieber Günther Jauch, Sie müssen jetzt ganz, ganz stark sein." Mit diesen Worten leitet Jan Böhmermann seinen neuesten Coup ein, den er bereits vor der Ausstrahlung seiner Sendung "Neo Magazin Royale" per Clip auf YouTube veröffentlichte. Bei Twitter, Facebook und in den Medien war der Böhmermann-Coup seit Mittwochabend das meistdiskutierte Thema. Viele Kommentatoren sahen in Böhmermanns Aktion unabhängig von dessen Echtheit eine geniale Mediensatire. Direkt Betroffene verlangten Beweise für die Behauptung: So forderte die Produktionsfirma i&u, die für "Günther Jauch" zuständig ist, von Böhmermann und dem ZDF Beweise. Man gehe davon aus, dass diese in kürzester Zeit vorgelegt werden, heißt es in einem Statement der Firma.

Böhmermann wiederum hatte - so krude, wie das klingt - in einer Videobotschaft die Echtheit seiner Fälschung unterstrichen: "Unser Video ist zu 100 Prozent echt. Wer das Gegenteil behauptet, ist ein Lügner. Als Entschuldigung und Zeichen des guten Willens gegenüber unseren europäischen Freunden sollten Günther Jauch und die Redaktion der 'Bild'-Zeitung umgehend die Eurozone freiwillig verlassen. Die Unterstellung, dass das Video ein von uns manipulierter Fakefake-Fakefakefake sei, ist absolut haltlos."***

Wie ein gefakter Stinkefinger die Medien hinters Licht führte und ihre schlechte Recherchearbeit offenbarte (was ja jetzt keine Neuheit ist) und deutlich macht, wie Medien Bilder nutzen und verarbeiten, für eine bestimmte Agenda. Der neue Finanzminister von Griechenland ist eben nicht bestechlich und daher für die Finanzpolitik der EZB und EU, wie auch für Deutschland, ein Dorn im Auge. Eine unbequeme Wahrheit eben, die sich durch einen gefakten Stinkefinger selbst verraten hat.

Hier noch zwei tolle Videos im Hinblick auf den neuen Finanzminister Varoufakis:

Stellungnahme des "Cutters" von Jan Böhmermann
V for Varoufakis

Herrliche Realsatire

Militärparade in Moskau 70 Jahre Sieg über Nazi-Deutschland



Siebzig Jahre Sieg über das nationalsozialistische Deutschland: ein großes Jubiläum, das am Freitag in Moskau entsprechend mit der größten Militärparade in der russischen Geschichte gefeiert wurde. Putin nahm in seiner Rede zu Beginn der Parade indirekt Bezug auf die schwerste Krise zwischen Ost und West seit Ende des Kalten Krieges. Die Prinzipien der Nachkriegsordnung würden immer häufiger verletzt, kritisierte er. Versuche, eine "monopolare" Welt zu schaffen, nähmen zu. Nötig sei aber ein System, das gleiche Sicherheit für alle Staaten garantiere. "Nur dann werden wir Frieden und Ruhe auf dem Planeten gewährleisten", betonte der russische Präsident.

Putin würdigte den "grandiosen Sieg" der Roten Armee über den Nazismus. Er hob auch die Rolle der westlichen Alliierten in der Anti-Hitler-Koalition hervor. Mit mehr als 27 Millionen Toten hatte die UdSSR die größte Opferzahl im Zweiten Weltkrieg. Viele Staatschefs von Ex-Sowjetrepubliken reisten zur Jubiläumsparade an.

Mit der Eroberung Berlins durch die Rote Armee endete am 8. Mai 1945 das „Dritte Reich“ und der zweite Weltkrieg in Europa. Mit der bedingungslosen Kapitulation von Nazi-Deutschland ging eines der schlimmsten Massaker der Menschheitsgeschichte zu Ende. Was damals unter Hitler geschah, sprengt die Kategorien des herkömmlichen Denkens in einer Weise, die es bis heute unmöglich macht, die Geschichte wirklich zu verstehen oder aufzuarbeiten. Das Trauma des Nationalsozialismus liegt unverdaut und ungelöst im verdrängten kollektiven Untergrund der deutschen Gesellschaft – und wirkt bis heute weiter.

Während die meisten Menschen die Erlebnisse des Nationalsozialismus nur verdrängen konnten, gab es auch eine Bewegung der Erschütterten, die nicht mehr normal weiterleben konnten, nachdem sie erlebt hatten, zu welcher Barbarei Menschen tatsächlich fähig waren. Der Ausruf „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ wurde ihr heiliger Schwur. Damit verbunden war auch die echte Hoffnung auf eine friedliche Erneuerung. Mit der Gründung der UN und der Erklärung der Menschenrechte sollte ein für allemal der Weltfrieden und die Würde des Menschen gesichert werden. Doch was ist von dieser Hoffnung geblieben?**

https://www.facebook.com/KenFM.de/posts/10152747759611583:0
https://youtu.be/7_U-qRyKsVw

Putin: 'Russia grateful to allies in anti-Hitler coalition' (May 9)



Gute und auch wichtige Rede, in der gezeigt wird, dass nur eine Kooperation zwischen den Alliierten und der UdSSR diesen Krieg beenden konnte. In der Geschichte hätte man nicht auf eine der beteiligten Seiten verzichten können. Er zeigt also das man in der Hinsicht alles andere als einseitig und befangen denken sollte. Ist in der heutigen Zeit ein wichtiges Zeichen. "Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!"

Supreme Court in den USA legalisiert Homo-Ehe für alle "Love is love"



Mit einem historischen Urteil hat das Oberste US-Gericht Schwulen und Lesben nun in ganz Amerika erlaubt zu heiraten - die Freude darüber ist groß. Ihr Kampf um gleiche Rechte ist aber längst nicht beendet. Kampf um gleiche Rechte ist aber längst nicht beendet. In einer seiner bedeutendsten Entscheidungen sprach der Supreme Court homosexuellen Paaren dasselbe Verfassungsrecht auf Ehe zu wie heterosexuellen. "Ihre Hoffnung ist es, nicht verdammt zu werden, in Einsamkeit zu leben, ausgeschlossen von einer der ältesten Institutionen der Zivilisation", schrieb Richter Anthony Kennedy in dem außerordentlich emotional formulierten Urteil. "Sie bitten um gleiche Achtung vor dem Gesetz. Die Verfassung gewährt ihnen dieses Recht."

Dafür stimmten die vier als linksliberal geltenden Richter und Kennedy, der wie so oft das Zünglein an der Waage spielte. Dagegen stimmten ihre vier konservativen Kollegen, allen voran Chefrichter John Roberts. Doch selbst er formulierte seine Entscheidung so respektvoll wie möglich. Sein Widerspruch sei rein verfassungsrechtlich, er habe nichts gegen Homosexuelle: "Feiern Sie die heutige Entscheidung unbedingt."

Die Richter zeigen viel Sinn für Symbolik - oder verblüffendes Timing. Das Urteil kam am 26. Juni, dem Jahrestag früherer Grundsatzurteile, mit denen der Supreme Court den Weg für gleichgeschlechtliche Rechte gebahnt hatte. Am 26. Juni 2003 beseitigte er die letzten anachronistischen Verbote der Homosexualität in US-Bundesstaaten wie Texas. Am 26. Juni 2013 legalisierte er die Homo-Ehe auf Bundesebene.

"Dieses Urteil ist ein Sieg für Amerika"

Und jetzt: auch in allen 50 Staaten - und nicht nur in den 37 und der Hauptstadt Washington, die gleichgeschlechtliche Ehen bereits im Alleingang erlaubt hatten. Zwar könnte es ein paar Wochen dauern, bis das durch die Instanzen sickert. Doch das Ergebnis wird überall identisch sein - per höchstrichterlichem Beschluss von oben verordnet. Auch Obama, der sich der LGBT-Bewegung anfangs nur zögerlich angeschlossen hatte, zeigte sich sichtlich bewegt, als er im Rosengarten des Weißen Hauses vor die Kameras trat. "Dieses Urteil ist ein Sieg für Amerika", sagte er. "Amerika kann sehr stolz sein." Doch Schwule, Lesben und Transsexuelle haben ihren Kampf noch längst nicht gewonnen. So können sie wegen ihrer sexuellen Orientierung weiterhin gefeuert wegen. Restaurants und Läden dürfen ihnen den Service verweigern, Hotels die Unterkunft. Selbst in den Flitterwochen.***

The President Speaks on the Supreme Court’s Decision on Marriage Equality



Seit langem mal wieder positive Nachrichten aus und von Übersee. Es hat lange gedauert und doch ist es endlich umgesetzt worden, nach vielen Jahren der Ernüchterung für die LGBTQ-Community in den USA. Die starken regionalen Unterschiede lassen sich damit bestimmt noch nicht angleichen, doch ist es ein wichtiger Schritt. Die nächste Etappe auf diesem Weg der Anerkennung und Gleichberechtigung sollte die Anerkennung des ganzen Geschlechtsspektrums sein.

Also die USA können doch noch hier und da eine Vorbildfunktion haben.