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BeitragThema: Re: Aktuelles!   Aktuelles! - Seite 36 Icon_minitimeSo 16 Okt 2011 - 19:01

Occupy Frankfurt: Demonstranten zelten vor der EZB

Aktuelles! - Seite 36 Occupy5_frankfurt__1484752p

Mit der Demonstration am Samstag soll es nicht beendet sein: Rund 200 Teilnehmer der Proteste gegen die Macht der Banken haben in der Nacht zum Sonntag mit Zelten vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ausgeharrt. Vor dem EZB-Sitz hätten Demonstranten mehr als 30 Zelte errichtet, sagte ein Sprecher der Bewegung "Occupy Frankfurt" ("Besetzt Frankfurt") am Sonntag. Er kündigte zugleich an, dass die ursprünglich bis Mittwoch befristete Protestaktion "auf unbestimmte Zeit" verlängert werden solle. Die Proteste sollten "so lange wie nötig und möglich" fortgesetzt werden.

In Deutschland hatten sich am Samstag nach Angaben des globalisierungskritischen Netzwerks Attac insgesamt rund 40.000 Menschen an den weltweiten Protesten gegen die Macht der Banken beteiligt. An der zentralen Demonstration in Frankfurt nahmen laut Attac bis zu 8000 Menschen teil, die Polizei sprach von 5000 Teilnehmern. Beteiligt war neben Attac unter anderem die Bewegung "Occupy Frankfurt". "Es geht gegen die Banken, gegen die finanziellen Machthaber im System, es geht darum, dass Profite vor den Menschen stehen", hieß es auf der Kundgebung. Ein Attac-Sprecher warf den europäischen Regierungen vor, mit ihrer Politik die Krise noch zu verschärfen, den Sozialabbau voranzutreiben und über die Rettungspakete für die Banken die Demokratie zu schädigen.

Berlin zogen laut Attac am Samstag bis zu 10.000 Menschen vor das Bundeskanzleramt und den Reichstag. Nach Angaben der Polizei waren am Abend rund 2500 Menschen auf dem Gelände. Dort ging die Polizei nach eigenen Angaben gegen das Aufstellen von Zelten vor und räumte das Gebiet bis kurz nach Mitternacht. Dabei gab es mehrere Festnahmen, wie eine Polizeisprecherin am Sonntag sagte. Zahlreiche Beamte seien verletzt worden. Am Sonntagmittag sollte eine weitere Demonstration in Berlin stattfinden.
*


Occupy Frankfurt EZB - 15.10.2011




Prof Bernd Senf @ occupy frankfurt occupy EZB




Occupy Frankfurt Wall-Street




Nachtmagazin ARD - Wolfram Siener



Mehr als 5000 Leute marschierten zur EZB in Franfurt und versammelten sich am €-Zeichen.

Na etwas Schwung kommt nun auch hier in den Laden!
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BeitragThema: Re: Aktuelles!   Aktuelles! - Seite 36 Icon_minitimeMo 17 Okt 2011 - 17:27

"Krise des Systems" Schäuble und die Angst vor den "Occupy"-Protesten

Aktuelles! - Seite 36 Mcz_berlin1_BM_Bay_1484917p

Die weltweiten Proteste gegen die Bankenmacht und Spekulanten ist für Bundesfinanzminister Schäuble eine ernste Angelegenheit. Politiker müssten das Vertrauen der Menschen zurückerlangen, sonst stehe die Demokratie vor einer Krise. Nach den weltweiten Protesten gegen die Macht von Banken und Spekulanten wird in Deutschland verstärkt über Konsequenzen aus der Finanzkrise debattiert. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte, er nehme die Proteste „sehr ernst“. Die Politik müsse nun überzeugend darlegen, dass sie selbst die Regeln bestimme und nicht nur von den Märkten getrieben werde. Der Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken, Andreas Schmitz, räumte Fehler der Branche ein, warnte aber vor einer pauschalen Verurteilung des Bankgewerbes. Der Chef der Linkspartei, Klaus Ernst, regte regelmäßige Demonstrationen für eine stärkere Bankenregulierung an.

Schäuble warnte am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“, wenn die Politik das Vertrauen der Menschen nicht wiedergewinnen könne, sei eine „Krise des demokratischen Systems“ möglich. Der Minister verteidigte zugleich Überlegungen, die europäischen Banken notfalls zwangsweise mit frischem Geld zu versorgen. Zudem plädierte er für „klare Kontrollen und Transparenz für alle Teile des Bankgeschäfts“. Das gelte auch für den „Schattensektor“ und sogenannte innovative Finanzprodukte. Ernst sagte dem „Hamburger Abendblatt“: „Ich kann mir vorstellen, dass überall Initiativen entstehen und jeden Montag vor der örtlichen Filiale der Deutschen Bank oder der Commerzbank dafür demonstrieren, dass die Banken an die Kette gelegt werden.“ Der Protest müsse im ganzen Land spürbar werden. Durch die Macht der Banken werde die Demokratie ausgehebelt.

Führende Politiker aus SPD und CDU stellten sich ebenfalls an die Seite der Banken-Kritiker. „Ich habe großes Verständnis für die Proteste. Das Misstrauen gegenüber den Banken hat die bürgerliche Mitte erreicht“, sagte der nordrhein-westfälische Oppositionsführer Karl-Josef Laumann (CDU) der „Rheinischen Post“. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) äußerte in der selben Zeitung: „Mich wundert es nicht, dass die Menschen es nicht länger hinnehmen, wenn ein kostenloses Kindergartenjahr als Geldverschwendung gegeißelt wird, während das Finanzsystem mit dreistelligen Milliardengarantien stabilisiert werden muss.“

Bankenpräsident Schmitz räumte Fehler ein. „Es gibt auch Fehlentwicklungen bei den Banken, die sich zu weit von ihren ursprünglichen Geschäftsfeldern entfernt haben“, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Zugleich warnte er vor einer pauschalen Verurteilung der rund 650.000 Mitarbeiter des deutschen Bankgewerbes: „Die Banken haben die Schuldenkrise der Staaten nicht verursacht“, sagte Schmitz. Sympathie für die Demonstranten äußerte auch Grünen-Fraktionschefin Renate Künast: „Mich freut, dass Menschen auf die Straße gehen und sich dieses System nicht länger gefallen lassen, bei dem 99 Prozent der Bürger für die Spekulationsinteressen von einem Prozent bezahlen müssen“, sagte sie der Tageszeitung „Die Welt“.



"Berechtigtes Gerechtigkeitsverlangen" Merkel versteht Demonstranten

Aktuelles! - Seite 36 Img_16_9_450_xdfgdfghfgh

Die Massenproteste gegen die Macht der Finanzmärkte hinterlassen Wirkung. Selbst die Kanzlerin verliert wohlwollende Worte über die Demonstranten, deren Motivation sie "auch persönlich" nachvollziehen kann. In Frankfurt und Hamburg harren einige Aktivisten in Protestcamps aus - der Linkspartei macht das Hoffnung auf eine permanente Bewegung. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat großes Verständnis für die weltweiten Proteste gegen Banken und den Kapitalismus geäußert. "Die Kanzlerin kann auch persönlich verstehen, dass die Menschen auf die Straße gehen", versicherte Merkels Sprecher Steffen Seibert. Die Regierung nehme die Proteste sehr ernst: "Darin drückt sich eine tiefe Sorge aus und auch ein berechtigtes Gerechtigkeitsverlangen der Menschen." In der internationalen Finanzwelt herrsche noch keine soziale Marktwirtschaft und soziale Verantwortung. Die Verantwortung dafür liege allerdings nicht bei der deutschen Regierung: "Es ist noch nicht gelungen, der internationalen Finanzwelt die Regeln zu geben und die Zügel anzulegen, die wir in Deutschland wünschenswert finden."

Merkel warne zugleich davor, die Schuld an der derzeitigen Finanzkrise ausschließlich bei den Banken abzuladen. Es dürfe nicht aus dem Blick geraten, dass "die jahrzehntelange Verschuldung, das jahrzehntelange Über-die-Verhältnisse-Leben" die derzeitige Krise verursacht habe, sagte er. Die nun anstehende "Stabilitätsanstrengung" müsse deshalb nicht nur von den Banken, sondern auch von der Politik und der "Gesamtgesellschaft" geleistet

Mit der Erklärung reiht sich Merkel in die Reihe der Regierungspolitiker ein, die den Protesten Legitimität einräumen. Zuvor hatte sich unter anderem Finanzminister Schäuble ähnlich geäußert. Der CDU-Politiker sagte, er beobachte die Demonstrationen "mit großer Aufmerksamkeit - ich nehme das sehr ernst". EU und G20 müssten "überzeugend darlegen können, dass die Politik die Regeln setzt. Und dass wir nicht von den Märkten nur getrieben werden", so Schäuble. Dies sei "der Eindruck, den die Menschen haben. Und diesen Eindruck müssen wir durchbrechen." Sonst komme zur Krise der sozialen Marktwirtschaft und der Finanzmärkte noch "eine Krise des demokratischen Systems". Als Quertreiber präsentierte sich Ex-Bundespräsidentschaftskandidat Joachim Gauck: Er urteilte die Proteste als "unsäglich albern" ab.

Ungeteilte Rückendeckung erhalten die Demonstranten von der Opposition. "Zu Recht brandmarken sie das Auseinanderdriften von Arm und Reich", hatte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, gesagt. SPD-Chef Gabriel hatte sogar eine Zerschlagung der Banken gefordert, und dafür heftige Kritik der Regierungskoalition geerntet. Nun sieht es so allerdings so aus, als sei der Vorschlag diskussionsreif.
**

Es ist schon etwas merkelwürdig, das so viel Zuspruch aus den Reihen der Politiker kommt, haben die Angst davor später als mitschuldige abgestempelt zu werden und versuchen damit ihre "Ehre" zu retten? Oder ist es so, dass die Politiker sich nun auch versuchen von der Lobbykratie zu befreien? Ich weiß es nicht, aber eines weiß ich, dieses Jahr ist vielleicht eines der protestreichsten seit Jahrzehnten! Und nun scheint es auch bei uns etwas zu bewirken.
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BeitragThema: Re: Aktuelles!   Aktuelles! - Seite 36 Icon_minitimeDo 20 Okt 2011 - 18:35

Gaddafi von Nato-Bombern getötet?

Tripolis (dpa) - Die mehr als vier Jahrzehnte währende Herrschaft von Libyens Ex-Machthaber Muammar al-Gaddafi ist endgültig vorbei: Zwei Monate nach seinem Sturz ist der 69-Jährige nach Angaben des Übergangsrates getötet worden.

Die genauen Umstände des Todes sind noch unklar. Nach widersprüchlichen Berichten soll Gaddafi entweder während der Flucht aus einem Haus, in einem Autokonvoi, in einem Erdloch oder aber versteckt hinter großen Betonröhren getötet worden sein. Nach anderen Berichten starb der Ex-Diktator während eines Luftangriffs auf einen Fahrzeugkonvoi. Wie ein Reporter der britischen Tageszeitung "Guardian" berichtete, wurde der Konvoi am Morgen von Nato-Flugzeugen angegriffen, als er gerade Sirte verlassen wollte. Die Nato bestätigte am Donnerstag lediglich einen Angriff auf einen Konvoi. Von Gaddafi fehlte seit dem 27. August jede Spur.

Neben dem Diktator soll auch dessen Geheimdienstchef Abdullah al-Senussi getötet worden sein. Außerdem soll sich der verletzte Gaddafi-Sohn Mutassim in den Händen der Milizionäre befinden, berichtete der arabische Fernsehsender Al-Dschasira. Sollten sich die Berichte über den Tod Gaddafis und den Fall seiner Heimatstadt Sirte bestätigen, wäre der Weg frei für den Aufbau eines neuen Libyens. Der Übergangsrat hat angekündigt, eine neue provisorische Regierung zu bilden und demokratische Wahlen abzuhalten.

"Heute kann Libyen eine neue Seite in seiner Geschichte aufschlagen und eine neue demokratische Zukunft beginnen", heißt es in einer Erklärung von EU-Ratspräsident Herman van Rompuy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

Der Nachrichtensender Al-Arabija zeigte am Donnerstag Bilder von dem Ort in Sirte, an dem die Kämpfer Gaddafi angeblich gefunden hatten. Zu sehen sind zwei große Betonröhren, darüber hat jemand auf eine Betonwand gesprüht: "Dies ist der Platz der verfluchten Ratte Al-Gaddafi - Gott ist groß". Vor den Betonröhren liegen zwei Leichen am Boden. Der arabische Fernsehsender Al-Dschasira meldete unter Berufung auf Milizionäre, dass Gaddafi in einem Erdloch gefasst worden war. Der britische Sender BBC zitierte einen Milizionär, wonach Gaddafi gebettelt haben soll: "Nicht schießen, nicht schießen."

Übergangsrates getötet worden.
US-Kampfflugzeug vor einem Einsatz über Libyen Ein US-Kampfflugzeug vom Typ F-15 wird vor einem Einsatz über Libyen mit neuen Waffen bestückt. © AFP

Die genauen Umstände des Todes sind noch unklar. Nach widersprüchlichen Berichten soll Gaddafi entweder während der Flucht aus einem Haus, in einem Autokonvoi, in einem Erdloch oder aber versteckt hinter großen Betonröhren getötet worden sein. Nach anderen Berichten starb der Ex-Diktator während eines Luftangriffs auf einen Fahrzeugkonvoi. Wie ein Reporter der britischen Tageszeitung "Guardian" berichtete, wurde der Konvoi am Morgen von Nato-Flugzeugen angegriffen, als er gerade Sirte verlassen wollte. Die Nato bestätigte am Donnerstag lediglich einen Angriff auf einen Konvoi. Von Gaddafi fehlte seit dem 27. August jede Spur.

Neben dem Diktator soll auch dessen Geheimdienstchef Abdullah al-Senussi getötet worden sein. Außerdem soll sich der verletzte Gaddafi-Sohn Mutassim in den Händen der Milizionäre befinden, berichtete der arabische Fernsehsender Al-Dschasira. Sollten sich die Berichte über den Tod Gaddafis und den Fall seiner Heimatstadt Sirte bestätigen, wäre der Weg frei für den Aufbau eines neuen Libyens. Der Übergangsrat hat angekündigt, eine neue provisorische Regierung zu bilden und demokratische Wahlen abzuhalten.

"Heute kann Libyen eine neue Seite in seiner Geschichte aufschlagen und eine neue demokratische Zukunft beginnen", heißt es in einer Erklärung von EU-Ratspräsident Herman van Rompuy und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

Der Nachrichtensender Al-Arabija zeigte am Donnerstag Bilder von dem Ort in Sirte, an dem die Kämpfer Gaddafi angeblich gefunden hatten. Zu sehen sind zwei große Betonröhren, darüber hat jemand auf eine Betonwand gesprüht: "Dies ist der Platz der verfluchten Ratte Al-Gaddafi - Gott ist groß". Vor den Betonröhren liegen zwei Leichen am Boden. Der arabische Fernsehsender Al-Dschasira meldete unter Berufung auf Milizionäre, dass Gaddafi in einem Erdloch gefasst worden war. Der britische Sender BBC zitierte einen Milizionär, wonach Gaddafi gebettelt haben soll: "Nicht schießen, nicht schießen."

Unterdessen sind Fotos und erste verwackelte Videos aufgetaucht, die den getöteten ehemaligen Diktator zeigen sollen. Auf einem Bild ist ein Mann zu sehen, bei dem es sich um Gaddafi handeln soll. Er liegt blutend und umringt von Milizionären des Übergangsrates auf dem Boden.

Das Gaddafi sich in Sirte versteckt hatte, ist für viele Beobachter überraschend. Der seit zwei Monaten Flüchtige war in einer Oase im Süden des Landes vermutet worden. Allerdings erklärt sich jetzt, warum in Sirte Gaddafi-Getreue über Wochen hinweg erbitterten Widerstand gegen die Truppen des Übergangsrates geleistet haben.

Gaddafis Heimatstadt war am Donnerstag als letzte Bastion des Widerstands gegen die neuen Herrscher gefallen. Milizionäre hissten die Flagge des Übergangsrates im Stadtzentrum. Außerdem feuerten sie Salven aus ihren Maschinenpistolen ab. Auch in der Hauptstadt Tripolis herrschte große Freude. "Hier in Tripolis feiern die Menschen schon auf den Straßen", berichtete der Fernsehsender Al-Arabija.

Nach den Berichten über den Tod Gaddafis sieht die Europäische Union "ein Ende der Ära von Gewaltherrschaft und Unterdrückung, unter der das libysche Volk zu lange gelitten hat". Die politische EU-Spitze forderte den Nationalen Übergangsrat Libyens auf, einen "breit angelegten Prozess der Aussöhnung" einzuleiten. Dieser müsse sich an alle Libyer richten und einen "demokratischen, friedlichen und transparenten Übergang im Land ermöglichen".


http://www.gmx.net/themen/nachrichten/aufruhr-arabien/528az2w-wie-starb-gaddafi-wirklich




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BeitragThema: Re: Aktuelles!   Aktuelles! - Seite 36 Icon_minitimeFr 21 Okt 2011 - 11:45

Offensichtliche Lynchjustiz

Aktuelles! - Seite 36 Bf63904c09

"Arabische Fernsehsender strahlten Aufnahmen aus, in denen zu sehen war, dass Gaddafi bei seiner Festnahme zwar verletzt, aber noch am Leben war. Er hatte Blut auf Gesicht und Schultern, Gaddafi wird darin von Kämpfern hin und her geschubst. Spätere Aufnahmen zeigen, wie seine Leiche über den Bürgersteig gerollt wird."

Und wieder versucht man, die Wahrheit zu vertuschen. Hier liest sich das ganz anders:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,793044,00.html

"Die verwackelten Bilder kurz nach der Festnahme zeigen eine Gruppe von Rebellen, die Gaddafi umringen, einige von ihnen ziehen ihm an den Haaren und schlagen auf Gaddafi ein. Zwar sind die Aufnahmen unscharf, trotzdem kann man deutlich erkennen, dass Gaddafi plötzlich zusammensackt. Möglicherweise hat ihn einer der Rebellen in dieser Situation getötet, jedenfalls sind deutlich Schüsse zu hören."

Ein Schuss, er sackt plötzlich zusammen, und dann wird offiziell die Version verbreitet, er und seine Anhänger hätten nochmal versucht zu fliehen.

Aber in Libyen wird jetzt ja alles besser!

Worin unterscheidet sich die neue Regierung von der alten, wenn Gefangene einfach mal so erschossen werden und dann noch alles dafür getan wird, die wahren Umstände zu vertuschen?


Ich weiß nicht wenn man mal bedenkt wie es vorher in diesem Land ausgesehen hat, es war das Land auf dem afrikanischen Kontinent mit dem sichersten Wohlstand, auch einer der wenigen Sozialstaaten dort. Ich glaube der Westen wollte verhindern das der olle Gaddafi sein Öl selbst auspreist und darüber bestimmt. Außerdem war er ein recht säkularer Moslem (ist in der Region eher ne Seltenheit). Doch alles in Allem war er schon ein Unterdrücker, andere Meinungen wurden nicht geduldet und wer sich unabhängig informieren wollte für den gab es keine Möglichkeiten. Auch die Gefängnisse sind wie bei jedem Diktator voll gewesen und die Bedingungen dort will man sich nicht vorstellen. Es ist gut das er weg ist, doch Lynchjustiz ist mittelalterlich!

Hier mal die Aussichten für dieses Land:

Mit der Scharia zu einem neuen Libyen

Aktuelles! - Seite 36 Image

Libyen soll nach dem Willen des Übergangsrates ein gemäßigter islamischer Staat werden. Der Chef des Übergangsrats, Mustafa Abdul Jalil, umriss die gewünschte politische Ausrichtung. Ziel sei es, einen demokratischen Rechts- und Sozialstaat aufzubauen, in dem die islamische Rechtsprechung Scharia die wichtigste Quelle der Gesetzgebung sei.

Die neue Regierung werde keine extremistische Ideologie von links oder rechts akzeptieren, sagte Jalil in seiner ersten öffentlichen Rede vor tausenden Menschen. Er appellierte an seine Anhängerschaft, das Gesetz nicht in die eigene Hand zu nehmen und auf Vergeltung gegen Mitglieder des Ghadhafi-Regimes zu verzichten. «Wir sind ein muslimisches Volk, für einen moderaten Islam und wir werden auf diesem Weg bleiben», sagte Jalil nach Angaben des arabischen Nachrichtensender Al-Jazeera weiter.

Trotzdem überrascht, dass ausgerechnet Jalil als Vertreter eines eher säkular orientierten Lagers so sehr die Scharia in seiner Rede betonte. Wie die «Süddeutsche Zeitung» schreibt, könnte dieser Schritt als ein Zugeständnis an die islamistischen Kräfte gedeutet werden. Denn gerade in Tripolis scheinen die Islamisten mit dem dortigen Rebellen-Kommandeur Abdel Hakim Belhaj künftig eine politisch wichtigere Rolle zu spielen als in Benghazi. Belhaj selbst war früher ein Anführer einer extremistischen Islamistengruppe. Seit der Revolution spielt Belhaj seine Verbindungen zu den Islamisten herunter und befürwortet die Schaffung eines Rechtsstaates. Dabei soll er eng mit Jalil zusammenarbeiten.

Der Islamwissenschaftler Mathias Rohe meint im Gespräch mit derselben Zeitung, dass Jalil mit seinen sorgfältig gewählten Worten bewusst um eine breite Akzeptanz für das neue System werbe. Denn für eine große Mehrheit der libyschen Bevölkerung sei das Wort säkular negativ besetzt. Der Islam sei für sie ein zentraler Bestandteil der Kultur.


Ich sag es mal so, vorher war die Flagge einfach nur grün, nun ist sie mit einem Sichelmond bestückt. Also Diktatoren sind scheiße, aber ein Übel gegen ein anderes eintauschen ist auch nicht wirklich Sinn der Sache.
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BeitragThema: Re: Aktuelles!   Aktuelles! - Seite 36 Icon_minitimeSa 22 Okt 2011 - 15:57

Vollständiger US-Truppenabzug aus dem Irak
Ahmadinedschads Freud, Republikaners Leid


Aktuelles! - Seite 36 Irak_abzug_maxsize_420_280

Der US-Präsident macht ernst: Bis Ende 2011 sollen alle US-amerikanischen Truppen den Irak verlassen. Ein Skandal, finden die Republikaner und warnen vor schweren Konsequenzen. Nur einer freut sich mächtig. Die Ankündigung von US-Präsident Barack Obama, bis zum Jahresende sämtliche Truppen aus dem Irak abzuziehen, hat ein gespalteres Echo ausgelöst: Politiker der oppositionellen Republikaner übten kurz nach der Bekanntgabe der Entscheidung scharfe Kritik an Obama. Der Senator John McCain nannte die Entscheidung am Freitag einen "verhängnisvollen und traurigen Rückschlag" sowie eine "strategischen Sieg" für die Feinde der USA, insbesondere den Iran. Ihm sei von US-Offizieren im Irak versichert worden, dass eine Militärpräsenz auch nach 2011 notwendig sein werde.

Der republikanische Senator Lindsey Graham sagte, er fürchte der Truppenabzug werde zu einer Situation führen, "die unser Land noch heimsuchen wird". Mitt Romney, einer der Bewerber um die republikanische Präsidentschaftskandidat 2012, kritisierte eine "verblüffende Niederlage", welche die seit dem Einmarsch 2003 im Irak "um den Preis des Blutes und des Opfers tausender Amerikaner errungenen Siege" gefährde.

Ganz anders sah es freilich der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad: Die Ankündigung sei eine "gute Sache" und längst überfällig gewesen, sagte Ahmadinedschad in einem Interview mit dem US-Fernsehsender CNN, das am Samstag auszugsweise auf der Internetseite des iranischen Staatsfernsehens zu sehen war. Der Abzug werde auch "eine Veränderung der Beziehungen zwischen Teheran und Bagdad mit sich bringen", ergänzte er ohne nähere Erläuterungen. Auf die Frage nach einer möglichen militärischen Zusammenarbeit seines Landes mit dem Irak sagte Ahmadinedschad, er wolle "die Entscheidungen der irakischen Regierung" abwarten.

US-Verteidigungsminister hält sich Hintertür in den Irak auf

Obama hatte am Freitag den vollständigen Abzug der 39.000 noch im Irak stationierten US-Soldaten bis Jahresende bekannt gegeben. Washington und Bagdad hatten 2008 ein Abkommen geschlossen, das den Abzug aller US-Soldaten bis zum 31. Dezember 2011 vorsieht. Zuletzt hatten die beiden Regierungen jedoch über den Verbleib von mehreren tausend US-Soldaten zur Ausbildung der irakischen Truppen verhandelt. Die Verhandlungen platzten vor kurzem offenbar, weil der Irak den US-Militärs nicht die geforderte Immunität gewähren wollte.

US-Verteidigungsminister Leon Panetta deutete am Freitag jedoch an, dass die Tür für Verhandlungen nicht endgültig geschlossen sei. Nach dem Truppenabzug würde mit dem Irak erneut über die eventuelle Stationierung von US-Truppen verhandelt werden, sagte Panetta. Die USA seien bereit, den irakischen Streitkräften etwa bei der Ausbildung von Piloten und Technikern von US-Kampfflugzeugen zu helfen. Er erinnerte daran, dass auch in mehreren Nachbarländern des Irak US-Soldaten stationiert seien.
*

Ich geb ja dem Ahmadinedschad nur ungern recht, doch es war wirklich überfällig und scheinbar erfüllt Obama damit wenigstens einen der wenigen Punkte die er zur Wahl damals versprochen hat Wink
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BeitragThema: Re: Aktuelles!   Aktuelles! - Seite 36 Icon_minitimeMi 26 Okt 2011 - 11:37

Seriöse US-Zeitungen fordern: Deutschland soll zurück zur eigenen Währung

Aktuelles! - Seite 36 Image-91848-panoV9-yujo

Mittlerweile sind selbst die amerikanischen Tageszeitungen voll mit Berichten aus Europa und der hier herrschenden Finanzkrise. Und ebenso fleißig werden Vorschläge gemacht, wie diese zu bewältigen sei. So kommt es, dass jetzt sogar von mehreren, seriösen Zeitungen gefordert wird, dass sich Deutschland vom Euro lossagen sollte, wieder zurück zu einer eigenen Währung. Diese neue deutsche Währung würde wiederum auch den verbleibenden Euroländern helfen. Diese Meinung vertreten neben der "Washington Post" auch andere Quellen.
*


ifo-Chef Hans Werner Sinn: Kommt der Schuldenhebel, bricht Europa auseinander

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Vor der heutigen, finalen Abstimmung im Bundestag über den geplanten Schuldenhebel hat sich ifo-Präsident Hans Werner Sinn zu Wort gemeldet. Er warnte davor, das angedachte Konzept umzusetzen. So appellierte er eindringlich an die Bundestagsabgeordneten, der geplanten Aufstockung nicht zuzustimmen. Man würde so lediglich immer weiter gutes Geld schlechtem hinterher werfen. Denn mit dieser Regelung steige die Wahrscheinlichkeit, das Deutschland am Ende für rund 780 Milliarden Euro haftet.

Dann nämlich wenn die geplanten Kredite wirklich abgerufen werden und die Rückzahlung platzt, was von Experten als wahrscheinlich eingestuft wird. Sollte die Währungsunion nicht neu geordnet werden, drohe Europa auseinander zu fliegen, so der Wirtschaftswissenschaftler.
*


Bankrott-Debatten im Parlament: EU-Abgeordneter schläft einfach ein

Aktuelles! - Seite 36 Bankrott-Debatten-im-Parlament-EU-Abgeordneter-schlaeft-einfach-ein_923626

Zur Zeit wird auch im Parlament der Europäischen Union über die Wirtschaftskrise diskutiert. Während die Diskussion im vollem Gange war, schlief ein Volksvertreter einfach ein. Bei dem Schuldigen handelt es sich um Czeslaw Adam Siekierski, einen Polen. Selbst nachdem alle anderen Abgeordneten den Saal verlassen hatten, schlief er einfach weiter. Vielleicht hatte er statt Schäfchen die Milliarden der Euro-Rettungsfonds gezählt und war dabei eingenickt...
*

Ich glaube der macht das einzig richtige in der Situation! Very Happy
Btw. will Polen nix mehr vom Euro wissen, bei denen gibt es momentan ne recht stabile Wirtschaft und die Preispolitik würde sich durch den Euro da maßgeblich ändern.

Na denn, die Meldungen da oben sind nur das übliche Beiwerk xD
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BeitragThema: Re: Aktuelles!   Aktuelles! - Seite 36 Icon_minitimeFr 18 Nov 2011 - 15:17

Das Thema hat zwar nur geringfügig etwas mit Politik zu tuen. Aber wollts trotzdem ma posten. Genorad komisches japanisches Zeichen hatte mich diesbezüglich ja schon vor Ewigkeiten ma angesprochen. Und ich wollte schon Ewigkeiten ma recherchieren und als ich was gefunden hab, wollte ich ewig posten. Jetz zumindest gibs ma ne Ausführung zum Thema: Die Toten Hosen von Steuergeldern unterstützt!


Steuergelder für Die Toten Hosen? - Eine Richtigstellung

Einige von Euch haben es vielleicht mitbekommen: In den Zeitungen „Die Welt“ und „Berliner Morgenpost“ standen vor einigen Wochen Artikel, in denen der Eindruck erweckt wurde, dass wir auf Kosten der Steuerzahler zwei hochdotierte Konzerte in Zentralasien gespielt hätten. Die Meisten von Euch werden ja mitverfolgt haben, dass wir im Herbst letzten Jahres nicht zwei, sondern fünf Konzerte in Zentralasien gegeben haben. Wir waren dazu vom Goethe-Institut eingeladen, die vor Ort einige Kosten übernommen haben. Knapp 100.000 Euro haben wir allerdings aus eigener Tasche getragen, nur so konnten die Konzerte überhaupt stattfinden. Selbstverständlich spielen wir solche Gigs dann auch ohne Gage. Schließlich war die Idee, dass zu den Konzerten jeder kommen kann und es keinen Eintritt kosten sollte. Ihr könnt Euch vorstellen, dass wir die beiden Artikel vor diesem Hintergrund nicht lustig fanden. Die Sache ist zu unwichtig, um irgendwelche Anwälte einzuschalten, andererseits hinterlassen auch solche halbwahren und schlecht recherchierten Artikel immer einen blöden Beigeschmack. Um das richtigzustellen, haben wir an die beiden Zeitungen und den Journalisten, Herrn Lucas Wiegelmann, einen Leserbrief geschrieben in der Hoffnung, dass dieser abgedruckt und der Sachverhalt klargelegt wird. Dieses Schreiben findet Ihr weiter unten.

Kurz danach erhielten wir von dem Journalisten eine Nachricht, in der er sich zwar für den Eingang des Leserbriefs bedankte, uns aber gleichzeitig mitteilte, dass dieser nicht abgedruckt werden könnte.

Hier wird die ganze Angelegnheit richtig ärgerlich, da viele Menschen zwar die Artikel gelesen haben werden, aber nicht die Chance bekommen haben, den Sachverhalt korrekt kennenzulernen. Da uns die beiden Zeitungen den Abdruck des Leserbriefs und somit die Richtigstellung verweigert haben, möchten wir jetzt zumindest unseren Fans die Möglichkeit geben, die Sache im wahren Licht zu betrachten. Im Folgenden wie gesagt der Leserbrief, den wir an die Zeitungen und den Journalisten geschrieben haben, anschließend findet Ihr seine Antwort an uns. Da kann sich dann jeder selber seine Meinung bilden, für uns ist das Thema hiermit erledigt.

Vielen Dank und beste Grüße
Die Toten Hosen
Düsseldorf, Oktober 2011



Unser Leserbrief an die „Welt“:

Lieber Herr Wiegelmann,

in den Ausgaben der „Welt“ und der „Berliner Morgenpost“ vom 6. Oktober 2011 erschienen Artikel unter den Überschriften „Braucht Tokio Hotel unser Steuergeld?“ bzw. „68.793 Euro Steuergeld für die ‚Toten Hosen’“, in denen Sie u.a schrieben: „…die "Toten Hosen" dürfen mehr als das Doppelte für ihren Taschkent-Gig einplanen.“, „Da lacht Campino, Sänger der Band "Tote Hosen", auch seine Band wird vom deutschen Staat finanziell gefördert“, „Für zwei Gigs der Toten Hosen im selben Jahr in Taschkent (Usbekistan) und Almaty (Kasachstan) wurden insgesamt 68 793 Euro bewilligt.“ oder „Mit derselben Argumentation werden bei der Konkurrenz von Tokio Hotel übrigens noch ganz andere Preise gezahlt. Zwei Konzerte der Toten Hosen zum Beispiel, die mit etwa 22 Millionen verkauften Tonträgern bisher auch ganz gut allein über die Runden gekommen sind, wurden im vergangenen Jahr ebenfalls staatlich gefördert. Für die beiden Auftritte im usbekischen Taschkent und im kasachischen Almaty bewilligte das Auswärtige Amt 68.793 Euro.“

In Ihren Artikeln unterstellen Sie den Toten Hosen, uns würden persönlich Fördergelder zufließen und wir hätten auf Kosten des deutschen Steuerzahlers zwei hochdotierte Konzerte in Zentralasien gegeben.

Als seit 1982 fleißige Steuerzahler dieses Landes wären wir Ihnen sehr verbunden, wenn Sie einige Tatsachen richtigstellen könnten:

Insgesamt handelte es sich um fünf Konzerte in Zentralasien – Astana, Almaty (Kasachstan), Taschkent, Samarkand (Usbekistan) und Duschanbe (Tadschikistan) – die von den dortigen deutschen Botschaften im Rahmen des „Jahres der Deutschen Kultur“ veranstaltet worden sind. Man kann sich sicherlich darüber streiten, ob die Toten Hosen deutsches Kulturgut sind, aber Tatsache ist, dass diese Tournee nur stattfinden konnte, weil wir selber ca. 100.000.-€ aus eigener Tasche an Reisekosten, Transport und Crew-Löhnen beisteuerten. Wir sind zudem ohne Gage aufgetreten.

Die örtlichen Kosten – Hallenmiete, Technik, Unterbringung – wurden von den Botschaften getragen. Der Eintritt zu allen Veranstaltungen war frei. In den Ländern mit ohnehin geringem Durchschnittseinkommen sollte der Besuch der Konzerte für niemanden am Eintrittspreis scheitern.

Vor dem Mauerfall 1989 hatten wir oft, zumeist illegal, in den Ländern des ehemaligen Ostblocks gespielt, z.B. in Polen, der Tschechoslowakei, Ungarn, der DDR oder der UdSSR. Wir wissen, wie es ist, von der Polizei verhaftet und verprügelt zu werden, aus einem Land ausgewiesen zu werden oder seine Spuren verwischen zu müssen, um nicht von der Geheimpolizei entdeckt zu werden. Wir wissen daher auch, mit welchen Schwierigkeiten Bands und Fans jeder Art von Rockmusik in von Diktaturen beherrschten Ländern zu kämpfen haben und was es für sie bedeuten kann, die Möglichkeit zum Besuch eines Rock-Konzertes zu haben.

Ohne die Hilfe der deutschen Botschaften hätten diese Konzerte in den Diktaturen Zentralasiens nicht stattfinden können. Die Unterstützung der Botschaften hatte zudem den Vorteil, legal spielen zu können, aber nicht mit lokalen staatlichen Organisationen zusammenarbeiten zu müssen, und so jeden Kontakt mit den jeweiligen Regimes zu vermeiden.

Die Reaktion des Publikums übertraf all unsere Erwartungen. Aus vielen Gesprächen wissen wir, dass die Besucher zum Teil weite Anreisen in Kauf nahmen, um die Konzerte sehen zu können, und trotz aller Sprachbarrieren vielfach erstaunlich gut über uns und die Inhalte unserer Musik informiert waren.

Wir würden uns über die Veröffentlichung dieses Leserbriefes freuen, um den Sachverhalt korrekt darstellen zu können.

Schöne Grüße Die Toten Hosen



Die Antwort des Redakteurs Lucas Wiegelmann:

Liebe Frau [Name unserer Mitarbeiterin],

haben Sie vielen Dank für Ihre freundliche Mail und die Übermittlung des Leserbriefs der Toten Hosen. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie diese meine Antwort an die Musiker weiterleiten könnten.

Es tut mir sehr leid und ich habe vollstes Verständnis, wenn Sie sich über die Veröffentlichung geärgert habe. Ich selbst ärgere mich jetzt auch, weil bei der Verwertung des Textes zwei Fehler entstanden sind. Zwei der Zitate, die Sie aus meinem Artikel nennen, stammen nicht aus dem ursprünglichen Text, wie er in der gedruckten Ausgabe der "Welt" und auf der Website welt.de veröffentlicht wurde, sondern von der Website www.morgenpost.de, unserem Schwesterportal sozusagen. Wie Sie vielleicht wissen, bedienen sich die Nachrichten-Websites von Tageszeitungen in der Regel aus den gedruckten Artikeln, versehen sie mit neuen Fotos, etwas anderen (in der Regel zugespitzteren) Überschriften und vor allem mit einem knappen Vorspann ("Teaser"). Das übernehmen Online-Redakteure, die den jeweiligeln Text in aller Regel (wie auch in diesem Fall) nicht selbst geschrieben haben und leider viel zu oft unter großem Zeitdruck stehen. Dabei schleichen sich immer wieder Fehler ein, die uns sehr leid tun. In diesem Fall wurde leider im "Teaser" und in der Bildunterschrift zum Foto von Campino fälschlicherweise behauptet, das Fördergeld der Bundesregierung sei den "Toten Hosen" direkt zugute gekommen (abgesehen davon steht in der Bildunterschrift auch noch, dass das Konzert in Taschkent noch ausstehe; auch die angegebene Geldsumme stimmte nicht). Das ist ein Fehler - ich habe heute Morgen, nachdem ich Ihren Brief gelesen habe, den zuständigen Kollegen der "Berliner Morgenpost Online" ausfindig gemacht und ihn gebeten, die Fehler sofort zu korrigieren. Das ist mittlerweile geschehen.

Ansonsten beziehe ich mich in meinem Artikel (also in der "richtigen" Fassung von "Welt" und "Welt Online") auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der SPD-Bundesfraktion zur staatlichen Musikförderung. Darin steht nicht, dass das Fördergeld den Toten Hosen bzw. Tokio Hotel direkt zugute gekommen ist, sondern dass Konzerte dieser Bands gefördert wurden. Das geht auch aus den übrigen Stellen hervor, die Sie aus meinem Artikel zitiert haben. Z. B. "Für zwei Gigs der Toten Hosen im selben Jahr in Taschkent (Usbekistan) und Almaty (Kasachstan) wurden insgesamt 68.793 Euro bewilligt."

Ich bitte Sie noch einmal um Entschuldigung für die Versehen, die zu einer falschen Darstellung des Sachverhalts geführt haben. Sie hätten allen Grund zur Verärgerung - umso mehr habe ich mich über den netten und freundlichen Ton Ihres Schreibens gefreut.

Beste Grüße Lucas Wiegelmann


http://www.dietotenhosen.de/neuigkeiten-news-leserbrief-welt-steuergeld.php

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BeitragThema: Re: Aktuelles!   Aktuelles! - Seite 36 Icon_minitimeDi 22 Nov 2011 - 2:12

„Occupy Wall Street“ Ideen kann man nicht räumen

Aktuelles! - Seite 36 1295616699

Wie geht es mit der „Occupy Wall Street“-Bewegung nach der Schließung mehrerer Zeltlager weiter? Ein Blick in die amerikanische Vergangenheit zeigt: Es muss noch nicht vorbei sein. Der Park ist geräumt, die Bewegung aber bewegt sich noch. Allerdings nicht mehr lange, versichern die Weissager von rechts. "Occupy Wall Street", das ist für republikanische Politiker wie ihnen nahestehende Kommentatoren von Fox News oder dem "Weekly Standard" im besten Fall eine Horde ungewaschener Kids, im weiter verbreiteten und schlechteren Fall der Abschaum der amerikanischen Gesellschaft, Drogenabhängige, Sexualstraftäter, Gewohnheitskriminelle.

Nach der nächtlichen Polizeiaktion im New Yorker Zuccotti Park ging darum ein Seufzer der Erleichterung durch diese gründlich verstörten Ränge der Politik, Wirtschaft und Medien - als wäre damit auch der Anlass der Proteste aus der Welt geschafft. Als gäbe es kein absurdes Einkommensgefälle mehr, keinen Niedergang der Mittelschicht, keinen Zerfall der öffentlichen Infrastruktur, keine Entmündigung des Bürgers durch die Finanzmacht.

Weil das alles aber geblieben ist, kann es, so die Gegenseite, für OWS nur ein Weiterleben geben, auch ohne Zelte und Schlafsäcke. In Oakland waren die Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten blutiger, in Los Angeles, Boston und Denver wird vorerst weiter kampiert. Und noch in London, berichten amerikanische Medien, seien nach der New Yorker Parkräumung Schilder aufgetaucht, auf denen verkündet werde: "Sie können keine Ideen räumen lassen."
„Bewegung hat weite Teile der Gesellschaft erreicht“

So wollte es der Zufall, dass letzte Woche in der Juilliard School die amerikanische Erstaufführung von "Kommilitonen!" stattfand, einer Oper, in der Peter Maxwell Davies und sein Librettist und Regisseur David Pountney von studentischen Protesten und Demonstrationen erzählen. Prompt zogen Teilnehmer von OWS vors Theater, um mit dabei zu sein und bekannt zu geben: "Die Vorstellung hat gerade erst begonnen. ,Kommilitonen!' geht auf der Straße weiter."

So schreibt der einflussreiche Wirtschaftswissenschaftler Jeffrey D. Sachs in der "New York Times", über einen kurzen Parkspaziergang gehe das Vorhaben von OWS ohnehin weit hinaus. Sachs, Direktor des Earth Institute an der Columbia University und Autor des soeben herausgekommenen Zukunftsführers "The Price of Civilization: Reawakening American Virtue and Prosperity", hat die Bewegung bereits historisch verortet. Nach seinem Befund beginnt mit ihr eine neue Ära der amerikanischen Politikgeschichte, die von Historikern gern in lange, langsame Pendelschläge unterteilt wird.

Zweimal zuvor, erklärt Sachs, hätten Großunternehmen die Macht in Washington an sich gerissen und die Nation in einen Zustand unannehmbarer Ungleichheit, Instabilität und Korruption versetzt. Beide Male sei daraufhin eine soziale und politische Bewegung entstanden, die es fertiggebracht habe, die Demokratie und einen für möglichst alle geltenden Wohlstand wiederherzustellen.

Als "erstes Zeitalter der Ungleichheit" bezeichnet Sachs das "Gilded Age", das Ende des neunzehnten Jahrhunderts von einem uns heute wieder vertrauten Raubritterkapitalismus geprägt und nach der Finanzkrise von 1893 vom "Progressive Movement" und den Neuregelungen im Arbeits-, Steuer- und Wahlrecht unter Theodore Roosevelt und Woodrow Wilson verabschiedet worden sei. Eine ähnliche Entwicklung zeigt Sachs für das "Gilded Age" Nummer zwei auf, die "Roaring Twenties", die in der Großen Depression endeten und den "New Deal" mit seinen Wirtschafts- und Sozialreformen zur Folge hatten.

Unser "Gilded Age", in den Vereinigten Staaten das dritte, lässt Sachs mit Ronald Reagan seinen Anfang nehmen. Reagan, der im "government", im Staat, nicht die Lösung von Amerikas Problemen, sondern das Problem selbst erkennen wollte, habe in jener verhängnisvollen Fehldiagnose die wahre Herausforderung übersehen, nämlich den globalen Wettbewerb, den das Zeitalter der Information mit sich bringen sollte. Beide Parteien aber, Republikaner wie Demokraten, hätten den Staat zugunsten ihrer mächtigen Geldgeber verkrüppelt. Im nächsten, unvermeidlichen Pendelschlag, bei dem Sachs den immer noch nur locker organisierten Demonstranten von OWS eine große Rolle zutraut, müssten öffentliche Dienstleistungen, ob in der Bildung oder Infrastruktur, wiederbelebt, Wall Street zur Rechenschaft gezogen und die Vorherrschaft von "Bürgerstimmen" über "Dollarstimmen" garantiert werden.

Mit einem schnellen Heilungsprozess rechnet Sachs nicht. Nach den Exzessen der Vergangenheit habe es Jahrzehnte gedauert, bis Reformen zustande kamen und Wirkung zeigten. Jetzt herrscht noch nicht einmal Einverständnis darüber, dass sie überhaupt nötig sind. In welche Richtung es gehen soll, wird sich vor den kommenden Präsidentenwahlen kaum abzeichnen.
*

Cpt. Ray Lewis

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Emotionally intense images of retired Philadelphia police captain Ray Lewis - who has joined the #OccupyWallStreet protests - being arrested by the NYPD. Captain Lewis has been outspoken against the NYPD’s wrongful use of violence against peaceful protesters. From what I have seen, Ray Lewis’ conduct defines honor, bravery, and dignity. There is a media blackout on images of his participation in the protest, and on his arrest.

It’s proved impossible for me to get this shot of former Philadelphia Police Cpt. Ray Lewis being arrested, published anywhere. I was adamantly rebuffed by the Philadelphia Inquirer, NYT, local NY papers, and Newsweek, before even looking at the photograph. One of the only published photos of this paradoxical and intense event is located here at the NYC Observer:

http://www.observer.com/2011/11/former-philadelphia-police-captain-ray-lewis-arrested-ows/


Verdrehte Welt sag ich da zu den letzten Bildern. Es ist das erste Zeichen davon das die USA wirklich im Wandel sind, selbst einige Polizisten fangen an aufzuwachen, mMn ist die "OWS" in der Winterpause angekommen und wird hoffentlich im Frühling wiederbelebt Wink
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BeitragThema: Re: Aktuelles!   Aktuelles! - Seite 36 Icon_minitimeMi 23 Nov 2011 - 22:48

Iran reagiert unbeeindruckt auf Sanktionen

Aktuelles! - Seite 36 Iran_IAEA

Die US-Regierung, Großbritannien und Kanada haben die Sanktionen gegen Iran erneut verschärft, um Teheran zu bewegen, sein Atomprogramm offen zu legen. Iran zeigt sich in ersten Reaktionen unbeeindruckt. Die neuen Sanktionen treffen die iranische Öl- und Petrochemieindustrie sowie iranische Unternehmen, die an der Beschaffung von Atommaterial beteiligt sind. Darüber hinaus kündigte die US-Regierung an, zusammen mit Kanada und Großbritannien alle Verbindungen zum iranischen Finanz- und Bankensystem zu lösen. In Großbritannien forderte die Regierung alle Geldhäuser auf, den Handel mit iranischen Finanzinstituten einzustellen.

"Der Iran hat den Weg der internationalen Isolation gewählt", sagte US-Präsident Barack Obama. Er werde nicht zulassen, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt. "So lange der Iran sich auf diesem gefährlichen Weg befindet, werden die USA weiterhin, sowohl durch eigene Aktionen, als auch gemeinsam mit ihren Partnern, das iranische Regime isolieren und den Druck erhöhen", erklärte Obama am Montagabend (21.11.2011).

Auf die Verschärfung der Sanktionen folgte prompt die Reaktion aus Iran. Ramin Mehmanparast, Sprecher des iranischen Außenministeriums bezeichnete die Verschärfung der Sanktionen als "Propaganda und psychologische Kriegsführung" und betonte deren "Wirkungslosigkeit". Großbritannien folge blind der US-Politik und zeige so seine Schwäche in Sachen Außenpolitik, so Mehmanparast. "Solche Maßnahmen werden keinen Einfluss auf das politische und wirtschaftliche Handeln Teherans haben", fügte er hinzu.

Abdolhossein Bayat, stellvertretender Erdölminister und Generaldirektor der nationalen iranischen Petrochemie-Industrie zeigte sich ebenfalls unbeeindruckt. Iran werde trotz der US-Sanktionen weiterhin seine petrochemischen Produkte auf dem europäischen Markt verkaufen. Nach einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur "Mehr", exportiert Iran seine petrochemischen Produkte in 17 europäische Länder und gilt als zweitgrößter Exporteur von schwerem Polyethylen und Methanol nach Europa.
*

Mal wieder was vom Atomgeplänkel zwischen Nato-Staaten und dem Iran. Doch ein eindeutiger Trend zeichnet sich ab, es wird immer mehr Wert auf Spannung gelegt.


Streit um Eurobonds eskaliert

Aktuelles! - Seite 36 Nb_Eurobonds_BM_Ve_1098562b

Der Streit um die Einführung von Eurobonds zur Besänftigung hochnervöser Finanzmärkte eskaliert. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso stellte in Brüssel erste Ideen für die gemeinschaftlichen Anleihen der Euroländer vor. Der Behördenchef kritisierte dabei in deutlichen Worten die Berliner Regierung, die schon zu Wochenbeginn ihre strikte Ablehnung signalisiert hatte.

«Ich denke nicht, dass es angebracht ist, (...) schon von Anfang an zu sagen, dass eine Debatte nicht geführt werden soll», sagte der Portugiese, ohne Kanzlerin Angela Merkel oder die Bundesregierung explizit zu nennen. Widerstand aus Deutschland, Finnland und Niederlande. Im Bundestag griff Merkel ihrerseits die Kommission an. Es sei bedauerlich und unpassend, dass die EU-Behörde den Fokus jetzt auf derartige gemeinsame europäische Staatsanleihen als Mittel gegen die Schuldenkrise richte.

Widerstand gibt es auch von den besonders stabilitätsorientierten Euro-Partnern Finnland und Niederlande. Der Den Haager Finanzminister Jan Kees de Jager sagte: «Eurobonds sind nicht die magische Lösung für die derzeitige Krise und könnten sie sogar noch verschlimmern.» Er schliesse zwar langfristig die gemeinsamen Schuldscheine nicht aus. Doch zunächst müssten mehr Überwachung und Budgetdisziplin kommen.

Die Kommission nennt in ihrem Vorschlagpapier drei Optionen für Eurobonds. In einer «groswsen Lösung» würde alle nationalen Anleihen der Euroländer durch Gemeinschaftsanleihen ersetzt. Die Eurostaaten würden gemeinsam haften. Bei Option Nummer Zwei würde nur ein Teil der Schuldscheine gemeinschaftlich aufgelegt.

Bei der dritten Variante gäbe es für einen Teil der Schulden gemeinschaftliche Anleihen, aber mit anteiliger Haftung der Staaten. Nur bei der dritten Option ist keine aufwendige Änderung der EU-Verträge nötig. EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte, die EU müsse im Kampf gegen Schuldenkrise viele Wege gehen. «An allen maßgeblichen Fronten ist Handeln angesagt.»

Der Barroso-Vorstoss ist revolutionär, denn bisher gibt es keine gemeinsame Schuldenpolitik der Euroländer. Jedes Land agiert an den Finanzmärkten allein. Deutschland kann sich dort immer noch zu günstigen Bedingungen frisches Geld leihen. Andere Länder wie Italien und Spanien kämpfen gegen steigende Risikoprämien für ihre langfristigen Schuldscheine. Drei Länder - Griechenland, Portugal und Irland - hängen bereits am Tropf internationaler Geldgeber.
*

Im Prinzip auch nüscht neues, doch auch hier zeichnet sich eine wachsende Spannung zwischen den EU-Mitgliedern ab...
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BeitragThema: Re: Aktuelles!   Aktuelles! - Seite 36 Icon_minitimeSa 26 Nov 2011 - 16:02

Venezuela: Hugo Chávez bringt Goldreserven aus Europa und Nordamerika in Sicherheit

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Bereits letzten August beschloss Venezuelas Staatspräsident Hugo Chávez die Repatriotisierung seiner Goldreserven, wodurch der Preis des Edelmetalles auf sein Allzeithoch von 1.900 US-Dollar pro Feinunze schoss. Laut Bloomberg traf die erste Lieferung aus europäischen, kanadischen und US-Banken am Freitag ein.

Chávez erklärte in einer TV-Ansprache, die aus London kommende Luftfracht werde vom venezolanischen Militär eskortiert und in der venezolanischen Zentralbank gebunkert - diese hätte es nie verlassen dürfen. Unwahr seien Aussagen der Opposition, das Gold würde in den Präsidentenpalast oder nach Kuba gebracht.

Die insgesamt elf Milliarden Dollar umfassenden Goldbestände sollen Venezuela als Sicherheit gegen die steigende Votalität an den Finanzmärkten dienen. Der Finanzblog "Zero Hedge" schreibt, es werde sich zeigen, ob Chávez mit diesem Schritt dem Fall Europas in den Abgrund der Schuldenspirale zuvorkommt.


Wieder eines dieser Signale das es bitterer Ernst ist, den der Ottonormalarschkratzer hier nich kapiert. Übrigens hat Deutschland fast 90% seines Goldes auch in anderen Ländern liegen, bei starken Turbulenzen kann es passieren das man dieses Gold nicht mehr mit Währung abgleichen kann. Ich denke der Hugo Chávez ist neben Fidel einer der cleversten und sozialsten Diktatoren, ich denke mal sein Misstrauen in die EU und die USA sind gerechtfertigt.
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BeitragThema: Re: Aktuelles!   Aktuelles! - Seite 36 Icon_minitime

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